SWEETER und BATE in der Sommersession 2024 der eidgenössischen Räte

Am 27. Mai beginnt die Sommersession. Themen sind unter anderem die Energieforschung und der Stromhandel. Das Bundesparlament berät über das Förderprogramm SWEETER und das Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz auf den Energiegrosshandelsmärkten (BATE). Energeiaplus mit einer Übersicht über die wichtigsten energiepolitischen Geschäfte der Session.

Der Ständerat wird die Erweiterung des laufenden Forschungsförderprogramms SWEET besprechen. Diese läuft unter dem Namen SWEETER und soll Fragestellungen zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit bei einem gleichzeitigen Umbau des Energiesystems zu Netto-Null Treibhausgasemissionen bearbeiten. Ein zentrales Förderthema stellt dabei die saisonale Speicherung dar. SWEETER soll von 2025 bis 2036 laufen. Am 21. Februar 2024 hat der Bundesrat die Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet, nun wird der Ständerat als erstbehandelnder Rat das Geschäft beraten.

Das Förderprogramm SWEET – «SWiss EnErgy research for the Energy Transition» startete bereits 2021 und dauert bis 2032. SWEET fördert Innovationen, die zur Versorgungssicherheit und zum Umbau des Energiesystems beitragen.

Im Nationalrat ist das Bundesgesetz über Aufsicht und Transparenz auf den Energiegrosshandelsmärkten (BATE) traktandiert.  Insbesondere der Ukrainekrieg hat zu grossen Preisschwankungen auf dem Energiemarkt geführt. Der Bundesrat möchte nun die Transparenz und Aufsicht auf diesen Märkten verbessern. So soll einerseits das Vertrauen in die Integrität der Energiemärkte gefördert und die Energieversorgung der Schweiz genauer beobachtet und überwacht werden.

Thema im Nationalrat ist der Fachkräftemangel im Bereich Netze. Wir brauchen künftig mehr Strom und der dafür nötige Ausbau der Produktion muss von einem entsprechenden Netzausbau begleitet werden. Dafür braucht es genügend Fachkräfte. In seiner Interpellation fragt Charles Juillard (Die Mitte, JU) nach der Verteilung der Kosten für den Netzausbau zwischen Stadt und Land, und ob parallel zur Ausbildungsoffensive im Gebäudebereich auch eine solche Offensive im Netzbereich geplant ist.

Im Ständerat ist ein Geschäft der Nationalratskommission für Umwelt, Raum, Energie und Kommunikation (UREK) traktandiert. Das Postulat der UREK-N möchte die Nutzung der Energieressource Holz verbessern. Der Bundesrat soll dazu eine entsprechende Strategie vorschlagen, wie Holz als Ressource, vor allem im Bereich des Heizens, optimiert genutzt werden kann.

Im Nationalrat wird weiter das Postulat von Samuel Bendahan (SP, VD) besprochen. Es fordert den Bundesrat auf, Techniken aus der Verhaltensökonomie zu prüfen, die geeignet sein können, den Energieverbrauch zu senken. Traktandiert ist auch das Postulat der Grünliberalen Fraktion, das vom Bundesrat eine Roadmap zur Sicherstellung der Stromversorgungssicherheit möchte.

Coralie Aschwanden; Hochschulpraktikantin Medien & Politik, Bundesamt für Energie
Bild: keystone