Archiv der Kategorie: Energiepolitik

Vorschau Frühjahrssession 2017


Nächste Woche beginnt die Frühjahrssession 2017. Vom 27. Februar bis zum 17. März 2017 werden die Parlamentarierinnen und Parlamentarier unter anderem auch Geschäfte und Vorlagen aus dem Energiebereich beraten. Vorschau Frühjahrssession 2017 weiterlesen

Energiestrategie 2050: Verordnungsrevisionen in Vernehmlassung


Das Parlament hat im Herbst 2016 das erste Massnahmenpaket zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 beschlossen. Dieses umfasst eine Totalrevision des Energiegesetzes sowie Teilrevisionen elf weiterer Bundesgesetze, insbesondere des CO2-Gesetzes, des Stromversorgungsgesetzes und des Kernenergiegesetzes. Wie üblich bringen diese Gesetzesänderungen Anpassungen auf Verordnungsstufe mit sich. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat diese vorbereitet; der Bundesrat hat am 1. Februar 2017 das Vernehmlassungsverfahren dazu eröffnet. Stellungnahmen zu den Vernehmlassungsunterlagen können bis am 8. Mai 2017 eingereicht werden.

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Das «CLEAN ENERGY PACKAGE» der EU-Kommission


Am 30. November 2016 hat die Europäische Kommission unter dem Titel „Saubere Energie für alle Europäer“ ein umfangreiches Paket mit Gesetzesvorschlägen und Berichten zur Umsetzung der Energieunion vorgelegt. Die Vorschläge sollen den europäischen Strombinnenmarkt und die erneuerbaren Energieträger fit für die Zukunft machen und die Erreichung der Klima- und Energieziele bis 2030 sicherstellen. Für die Schweiz sind insbesondere die Pläne für ein neues Strommarktdesign von Bedeutung. Das «CLEAN ENERGY PACKAGE» der EU-Kommission weiterlesen

Zusammenarbeit mit China im Energiebereich


Während des Staatsbesuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping unterzeichneten das UVEK und die National Energy Administration (NEA) ein Memorandum of Understanding (MoU) zu Zusammenarbeit im Energiebereich. Das MoU ist als Teil der im April 2016 unterzeichneten Innovative Strategic Partnership zu verstehen. Zusammenarbeit mit China im Energiebereich weiterlesen

«Die Schweiz ist keine Energieinsel»


2017 werden wichtige energiepolitische Weichen gestellt. Entsprechend waren die Energiestrategie 2050, die Strategie Stromnetze und Modelle für ein neues Marktdesign die dominierenden Themen am 11. Schweizerischen Stromkongress, der vom Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) und Electrosuisse organisiert wird.

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Jahresversammlung International Renewable Energy Agency IRENA


Vergangenes Wochenende fand in Abu Dhabi die Jahresversammlung der International Renewable Energy Agency IRENA statt. Das Treffen, an dem rund 1‘100 Delegierte aus 177 Mitgliedstaaten und beitretenden Regierungen, Wirtschaft und NGOs teilnahmen, ist ein Barometer für den Zustand des Sektors. Jahresversammlung International Renewable Energy Agency IRENA weiterlesen

Gebäudeprogramm mit Anpassungen im neuen Jahr


Im neuen Jahr 2017 präsentiert sich das Gebäudeprogramm in neuem Gewand: Die Kantone sind neu vollumfänglich für die Förderung der energetischen Modernisierung der Gebäudehülle sowie für die Förderung der erneuerbaren Energien im Gebäude, der Gebäudetechnik und der Abwärmenutzung zuständig. So können die Kantone ihre Förderangebote noch gezielter auf ihre Region ausrichten. Die Finanzierung erfolgt wie bis anhin aus kantonalen Fördermittel und über Einnahmen aus der CO2-Abgabe. Diese zahlt der Bund den Kantonen neu ausschliesslich in Form von Globalbeiträgen aus.

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