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Was lange währt, wird endlich gut: Heute hat das Parlament das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 in der Schlussabstimmung angenommen. Die Zustimmung im Ständerat kam mit 35 zu 6 Stimmen bei 3 Enthaltungen zustande. Und auch der Nationalrat hat das Gesetzespaket mit 120 zu 72 Stimmen bei 6 Enthaltungen relativ deutlich angenommen. Weiterlesen

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Die parlamentarische Phase des ersten Massnahmenpakets zur Energiestrategie neigt sich nach bald drei Jahren ihrem Ende zu. Sowohl National- wie auch Ständerat haben sich inzwischen je zweimal mit der Vorlage befasst.

Insbesondere in zwei wichtigen Punkten ist es diese Woche gelungen, eine Einigung zwischen den Räten herbeizuführen Weiterlesen

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Noch sind sich die eidgenössischen Räte nicht in allen Punkten einig: In der Frühjahrssession hatte der Nationalrat verschiedene Abweichungen zum Ständerat beschlossen. Nach Vorberatung durch seine Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie wird der Ständerat diese Differenzen nun in der anstehenden Sommersession behandeln. Dabei wird vor allem der vom Nationalrat forcierte Ausbau der Steueranreize für energetische Gebäudesanierungen zu reden geben. Weiterlesen

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Aus energiepolitischer Sicht stand in der Frühjahrssession des Parlaments das erste Massnahmen­paket zur Energiestrategie 2050 im Vordergrund. Der Nationalrat schloss sich in seiner Beratung vom 2. März 2016 in einigen Bereichen dem Ständerat an, andere Punkte bleiben strittig. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) des Ständerats wird sich am 18. und 19. April 2016 mit den noch offenen Fragen befassen. Weiterlesen

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Der Nationalrat hat am Mittwoch die noch strittigen Punkte im ersten Gesetzespaket zur Energie­strategie 2050 beraten. In diversen Bereichen stimmte er dabei dem Ständerat zu, womit deren Ausgestaltung nun geklärt ist. Vorbehalten bleibt die Schlussabstimmung, bei der beide Räte die gesamte bereinigte Gesetzesvorlage annehmen müssen, damit sie als vom Parlament beschlossen gilt. Weiterlesen

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Zweieinhalb Jahre sind vergangen, seit der Bundesrat dem Parlament seinen ersten Gesetzesentwurf zur Energiestrategie 2050 samt Botschaft zugeleitet hat. Sowohl der National– wie auch der Ständerat haben seither ihre Beschlüsse zu diesem Entwurf gefasst. Dabei zeigte sich, dass die Räte im Wesentlichen mit den Vorschlägen des Bundesrates einverstanden sind.

In einigen Bereichen hat der Ständerat allerdings vom Nationalrat abweichende Beschlüsse gefällt. Dies ist nicht anders zu erwarten bei einer derart umfangreichen und wichtigen Gesetzesrevision. Nun gilt es, in diesen Punkten eine Einigung zwischen den beiden Kammern herbeizuführen. Weiterlesen

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Der Berner BDP-Ständerat Werner Luginbühl ist der neue Präsident der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) des Ständerats. Im Interview erzählt er, welche Themen für ihn 2016 im Vordergrund stehen und wie die Arbeit in der Kommission aussieht. Weiterlesen

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Während dreier Tage beriet der Ständerat über das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050. Hier die wichtigsten Beschlüsse der kleinen Kammer. Weiterlesen

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