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Energiethemen in der Wintersession 2020

Parlament

Die erste Woche der diesjährigen Wintersession ist bereits vorbei. In der zweiten und dritten Sessionswoche stehen nun drei Energiethemen auf der Traktandenliste von National- und Ständerat. Die kleine Kammer berät eine Interpellation, die grosse Kammer zwei Vorstösse, die bereits für frühere Sessionen traktandiert waren aber bisher nicht behandelt wurden. Wir haben die Inhalte für Sie zusammengefasst.

Ständerat

Die Interpellation «Tageslicht in die Energiebilanz» (20.4171) von Ständerat Damian Müller (FDP/LU) wird der Ständerat am 8. Dezember 2020 diskutieren. Darin bittet der Interpellant den Bundesrat um die Beantwortung von Fragen zur Tageslichtnutzung in Bezug auf die Reduktion des Energieverbrauchs.

Das Sessionsprogramm des Ständerates können Sie hier einsehen.

Nationalrat

Die Motion «Energieautonomie der Immobilien des Bundes» (19.3750) von Ständerat Olivier Français (FDP/VD) ist für die dritte Woche am 17. Dezember 2020 traktandiert. Sie beauftragt den Bundesrat, einen Investitionsplan vorzulegen, um die Autonomie der Immobilien des Bundes im Strombereich bis in 12 Jahren sicherzustellen. Der Ständerat hat in der Herbstsession 2019 die Annahme der Motion beantragt. Die Mehrheit der nationalrätlichen Energiekommission hat am 10. Februar 2020 beschlossen, einen Änderungsantrag zu unterstützen. Dieser verlangt zusätzlich die Beschleunigung der energetischen Sanierung des Immobilienparks der Bundesverwaltung. Nun soll der Nationalrat darüber entscheiden.

Ebenfalls als Zweitrat wird die grosse Kammer die Motion «Finanzielle Überbrückung für den Abbau der Wartelisten bei erneuerbaren Energien» (19.3742) von Damian Müller behandeln, die am selben Tag traktandiert ist. Die Motion beauftragt den Bundesrat, die Möglichkeit einer vorübergehenden Verschuldung des Netzzuschlagsfonds zu prüfen, um Finanzierungsspitzen auszugleichen, wenn diese kurzfristig die Einnahmen aus dem Netzzuschlag übersteigen. Auf der Basis dieser Überprüfung soll der Bundesrat einen entsprechenden Erlassentwurf ausarbeiten und dem Parlament vorlegen. In der Herbstsession 2019 hat sich der Ständerat für eine Annahme der Motion ausgesprochen.

Das Sessionsprogramm mit allen Geschäften des Nationalrates finden Sie unter diesem Link.

Alicia Salas, Hochschulpraktikantin Medien und Politik, BFE

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