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FIN DE SESSION: Energiethemen der Frühjahrsession 2021


Trotz umfassender Diskussionen über die Revision des Covid-19-Gesetzes, fand das Parlament in der Frühjahrssession Zeit für eine ganze Reihe von energiepolitischen Themen.

Am 11. März jährte sich der Reaktorunfall von Fukushima zum zehnten Mal. Das gab Anlass zu einer Reihe von Fragen, welche die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in der Fragestunde in der ersten Sessionswoche einreichten. Die zehn Fragen trugen alle den Betreff «10 Jahre Fukushima – Wo steht der Schweizer Atomausstieg?» und wurden von Mitgliedern der Glp, SP, den Grünen und der Mitte eingereicht. Gabriela Suter (SP/AG) erkundigte sich in ihrer Frage nach den Massnahmen, mit denen menschliches Versagen als Risiko für AKW-Pannen vermindert werden. Nationalrätin Wismer-Felder (Mitte/LU) setzte den Fokus auf die Versorgungssicherheit im Falle eines AKW-Ausfalls. Die komplette Liste der Fragen aus dem Nationalrat und die Antworten des Bundesrats können Sie auf der Webseite des Parlaments durchstöbern.

In der zweiten Sessionswoche waren zwei Motionenmit einem Bezug zu Energiethemen auf der Traktandenliste. Die Motion von Damian Müller (FDP/LU) mit dem Titel «CO2 Abgaben. Gerechtigkeit bei Nischenmarken» befasste sich mit Autoherstellern mit kleinen Absatzzahlen. Es gilt als Klein- und Nischenhersteller, wer in der EU weniger als 10’000 beziehungsweise 10’000-300’000 Autos zulässt. Dazu gehören beispielsweise Ferrari und Subaru. Diese Autohersteller mussten bisher die geltenden CO2-Emissionsvorgaben nicht einhalten, sondern hatten eigene Vorgaben mit höheren CO2-Werten. Die Motion verlangt die Abschaffung dieser Spezialziele. Für alle Hersteller sollen dieselben Vorgaben gelten, unabhängig von den Absatzzahlen. Der Bundesrat empfahl die Motion zur Annahme und das Parlament folgte dieser Empfehlung. Die Motion wurde mit 123 Ja-Stimmen zu 54 Nein-Stimmen angenommen, bei 3 Enthaltungen.

Von Ständerat Daniel Fässler (Mitte/AI) wurde die Motion «Biomasseanlagen in der Schweiz nicht gefährden, sondern erhalten und ausbauen» eingereicht. Sie will den Bundesrat beauftragen, die Förderung für Biomasseanlagen auszubauen. Der Bundesrat wies in seiner Antwort darauf hin, dass die bestehenden Fördergelder zusammen mit den Geldern aus dem totalrevidierten CO2-Gesetz bereits eine adäquate Förderung garantieren. Im Parlament verzichtete der Bundesrat jedoch auf eine Abstimmung über die Motion. Dadurch wurde diese automatisch angenommen.

Das gesamte Sessionsprogramm des Nationalrats der Frühjahrssession ist online zugänglich.

 

Lisa Brombach, Hochschulpraktikantin Medien und Politik, BFE

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