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Seit 2011 wirkt die Schweiz im Pentaleralen Energieforum oder kurz „Penta-Forum“ mit. Am 25. Juni 2019 fand in Luxemburg ein Ministertreffen des Penta-Forums statt, an dem auch BFE-Direktor Benoît Revaz anwesend war.

Im Penta-Forum arbeiten die Energieministerien aus folgenden Ländern freiwillig zusammen: Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Österreich und der Schweiz. Die Arbeit im Penta-Forum hat sich bisher um drei Themen gedreht: Strommarkt-Kopplung, Stromversorgungssicherheit und Flexibilität im Strommarkt. Seit Kurzem führt das Forum auch Diskussionen zum Thema Wasserstoff. Die Ministerien nutzen das Forum nicht nur für sich, sondern auch als Plattform für die Zusammenarbeit mit Regulierungsbehörden, Netzbetreibern, Strombörsen und weiteren Akteuren, vor allem aus dem Strombereich. Aus der Schweiz wirken beispielsweise nach Bedarf die Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom und die Übertragungsnetzbetreiberin Swissgrid mit.

Für die Schweiz ist das Mitwirken im Penta-Forum wertvoll – auch mit Blick auf das immer noch fehlende Stromabkommen mit der EU. Sie kann mit den anderen Staaten grenzüberschreitende Stromthemen diskutieren, ihre Anliegen einbringen und wie die anderen Teilnehmer von den gemeinsamen Erfahrungen lernen und ohne Zwang gemeinsame Ideen verwirklichen. Ein nützliches Ergebnis dieser freiwilligen Zusammenarbeit sind beispielweise die Untersuchungen zur Stromversorgungsicherheit in der Region des Penta-Forums („Generation Adequacy Assessments“, erstellt von den Übertragungsnetzbetreibern, hier die letzte Ausgabe von 2018).

Künftige Themen des Penta-Forums

Am 25. Juni 2019 fand in Luxemburg ein Ministertreffen des Penta-Forums statt. Die Penta-Staaten einigten sich in Luxemburg auf die Themen, in denen sie künftig zusammenarbeiten wollen. Damit setzen sie ihre Politischen Erklärung vom 4.3.2019 um. Sie genehmigten ein gemeinsames Textkapitel, das die bisherige Arbeit des Forums zusammenfasst und die künftigen Themen beschreibt. Daraus geht hervor, dass die bisherigen Themen aktuell bleiben und gleichzeitig neue hinzukommen. Konkret: Dekarbonisierung der Stromversorgung, Strommarkt (Marktkopplung und Flexibilität), Stromversorgungssicherheit und Finanzierungsinstrumente für die Energiewende.

Die freiwillige Zusammenarbeit im Penta-Forum wird in Europa ernst genommen. Das zeigte sich auch in Luxemburg: Aus Deutschland (Peter Altmaier), Belgien (Marie-Christine Marghem) und Luxemburg (Claude Turmes) nahmen die zuständigen Minister/innen persönlich teil. Für die Schweiz war BFE-Direktor Benoît Revaz anwesend. Aus der EU-Kommission erwies der abtretende Generaldirektor für Energie, Dominique Ristori, der Runde kurz die Ehre.

Für die meisten Mitglieder des Forums (mit Ausnahme der Schweiz) hat das in Luxemburg genehmigte Kapitel auch folgenden praktischen Nutzen: Als Mitglieder der EU sind diese Länder verpflichtet, bis Ende 2019 nationale Energie- und Klimapläne für den Zeitraum 2021-2030 zu verfassen. Diese Länder werden das in Luxemburg genehmigte Kapitel des Penta-Forums in ihren Energie- und Klimaplan übernehmen. Für die Schweiz entfällt dieser Schritt, weil sie kein Mitglied der EU ist und keinen solchen Plan verfassen muss.

P.S.: Der aus dem griechischen inspirierte Name „Penta“ kommt übrigens daher, dass ursprünglich fünf Staaten im Forum dabei waren: Das Forum gibt es seit 2005, Österreich und die Schweiz (als ständige und aktiv mitwirkende Beobachterin) stiessen 2011 dazu.

Simon Steinlin, First Secretary – Energy, Galileo, Mission of Switzerland to the European Union, Bruxelles

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