Die Energiestrategie 2050 im Nationalrat

Die Behandlung der Energiestrategie und der Atomausstiegsinitiative nahmen 23 Stunden oder etwa einen Drittel der gesamten Beratungszeit des Nationalrates in der Wintersession 2014 ein. Aus dieser Beratung resultiert eine Gesetzesvorlage, welche – mit einigen Änderungen – nahe am Entwurf des Bundesrates geblieben ist. Der Nationalrat bleibt damit weiterhin auf dem von Bundesrat und Parlament eingeschlagenen Weg und hat die erforderlichen Massnahmen für mehr Energieeffizienz und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschlossen. Dies zeigt, dass der Umbau der Schweizer Energielandschaft im Parlament nach wie vor mehrheitsfähig ist. Nun ist die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates am Zug. Sie wird sich im Januar 2015 erstmals mit der Vorlage befassen.

Nico Häusler, Fachspezialist Bundesrats- und Parlamentsgeschäfte