Evaluationskriterien im regionalen Partizipationsverfahren


Das kürzlich beim Berlin Institut für Partizipation erschienene Kursbuch Bürgerbeteiligung #2 besteht aus Beiträgen von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen sowie erfahrenen Praktiker/innen. Vorgestellt werden Möglichkeiten von Jugendpartizipation und Teilhabeoptionen in der Wirtschaft sowie neu entwickelte partizipative Methoden. Dadurch geht das Kursbuch #2 über herkömmliche Beteiligungsthemen hinaus.

Im Beitrag Evaluationskriterien zur Bewertung von regionalen Bürgerbeteiligungsverfahren werden die Kriterien präsentiert, die zur Evaluation der regionalen Partizipation bei der Standortsuche für geologische Tiefenlager in der Schweiz verwendet wurden und die für die zukünftige Evaluation von Bürgerbeteiligungsverfahren verwendet werden können. Die allgemein anerkannten Prinzipien zur Beurteilung der Qualität politischer Entscheidungsverfahren wie Fairness, Transparenz oder Erwartungssicherheit werden dabei als Evaluationskriterien verwendet. Thematisiert werden auch die bekannten empirischen Defizite konventioneller Mitwirkungsverfahren wie die (geringe) Motivation der nicht-organisierten Bevölkerung, die Dominanz von Nullsummen-Konflikten und der (fehlende) Ausgleich zwischen den verschiedenen sozialen Schichten. Zusammen bilden sie ein Kriterienraster von 14 Evaluationskriterien, das sowohl zur Bewertung eines Mitwirkungsverfahrens als auch zum Aufbau bzw. zur Gestaltung eines solchen verwendet werden kann.

Der erste Band des Kursbuches Bürgerbeteiligung erschien 2015. Ziel der Kursbücher ist es, wissenschaftliche Erkenntnisse mit praktischen Erfahrungen zu verbinden. Indem sie eine Brücke zwischen Theorie und Praxis schlagen, sind sie eine nützliche Grundlage bei der Planung von Bürgerbeteiligungsverfahren auf allen Ebenen. Da es deutsche Publikationen sind, bieten sie zudem einen umfassenden Überblick über den Stand der Bürgerbeteiligung in Deutschland.

Claudia Alpiger, Projektbeauftragte, Universität Bern/BFE