Schlagwort-Archive: Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Etappe 2: Informationen aus erster Hand

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Start Vernehmlassung zur Etappe 2

2011 startete die zweite von drei Etappen des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager. Als ich vor rund eineinhalb Jahren beim Bundesamt für Energie (BFE) zu arbeiten begann, waren wir mitten drin und nun stehen wir kurz vor dem Abschluss der zweiten Etappe. Es war eine intensive Zusammenarbeit, die von allen am Verfahren Beteiligten, viel Geduld, Ausdauer und Engagement verlangte. Start Vernehmlassung zur Etappe 2 weiterlesen

Energiestrategie 2050: Verordnungsrevisionen in Vernehmlassung

Das Parlament hat im Herbst 2016 das erste Massnahmenpaket zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 beschlossen. Dieses umfasst eine Totalrevision des Energiegesetzes sowie Teilrevisionen elf weiterer Bundesgesetze, insbesondere des CO2-Gesetzes, des Stromversorgungsgesetzes und des Kernenergiegesetzes. Wie üblich bringen diese Gesetzesänderungen Anpassungen auf Verordnungsstufe mit sich. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat diese vorbereitet; der Bundesrat hat am 1. Februar 2017 das Vernehmlassungsverfahren dazu eröffnet. Stellungnahmen zu den Vernehmlassungsunterlagen können bis am 8. Mai 2017 eingereicht werden.

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Geändertes Vernehmlassungsrecht ab 1. April 2016 in Kraft

Das Vernehmlassungsverfahren ist in der Schweiz ein wichtiges Element im politischen Entscheidungsprozess. Wenn der Bund beispielsweise ein neues Gesetz erarbeitet, dann schickt er den Vorentwurf zu diesem Gesetz in eine Vernehmlassung – dies jeweils noch bevor die parlamentarische Beratung zum Gesetz startet. Auf diese Weise werden bereits in einer frühen Phase die Kantone, die politischen Parteien und die interessierten Kreise an der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung beteiligt. Geändertes Vernehmlassungsrecht ab 1. April 2016 in Kraft weiterlesen

Sind radioaktive Abfälle umweltverträglich?

Ein geologisches Tiefenlager für radioaktive Abfälle ist ein Jahrhundertprojekt. Es liegt deshalb auf der Hand, dass dafür eine
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden muss. Heute wurden die Stellungnahmen des Bundesamtes für Umwelt zu den ersten UVP-Voruntersuchungen für die von der Nagra vorgeschlagenen Standorte Jura Ost und Zürich Nordost veröffentlicht (siehe Medienmitteilung). Sind radioaktive Abfälle umweltverträglich? weiterlesen

Hochkomplexer Weg bis zur Steckdose

Bevor ich als Hochschulpraktikant in der Sektion Netze beim BFE anfing, interessierte mich das Thema Stromnetz bestenfalls am Rande. Klar, es transportiert den Strom zu meiner Steckdose und die Strommasten stehen manchmal ein bisschen deplatziert in der Gegend rum, gerade in den Bergen. Dass das heutige Schweizer Stromnetz an seine Grenzen stösst, hätte ich mir niemals gedacht Hochkomplexer Weg bis zur Steckdose weiterlesen