Am 9. Juni 2024 hat die Schweizer Stimmbevölkerung das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien angenommen. Die Verordnungsänderungen, die zur Umsetzung der Vorlage nötig sind, waren bis Ende Mai in der Vernehmlassung. Inzwischen hat das Bundesamt für Energie (BFE) die zahlreichen Stellungnahmen ausgewertet und ist nun daran, die Verordnungen zu überarbeiten. Der Bundesrat wird diese voraussichtlich im November verabschieden. Bis dahin ist also diesbezüglich noch nichts definitiv entschieden. Dennoch wird das BFE derzeit überhäuft mit Anfragen zu den Details der Verordnungen. energeiaplus hat in der Verordnungs-Werkstatt des BFE nachgefragt, ob es dazu schon etwas zu berichten gibt. Weiterlesen
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Vom Umgang mit radioaktiven Abfällen in der Schweiz – Teil 8: Sachplan geologische Tiefenlager, Etappe 2
Mit dem Entscheid des Bundesrates vom 30. November 2011 zu Etappe 1 startete die zweite Etappe des Sachplans. Zielvorgaben des Konzeptteils für diese Etappe: Die Entsorgungspflichtigen (vertreten durch die Nagra) schlagen mindestens zwei Standorte pro Abfallkategorie (hochaktive Abfälle HAA einerseits und schwach- und mittelaktive Abfälle SMA andererseits) zur weiteren Untersuchung vor. Parallel dazu nehmen die Regionalkonferenzen ihre Arbeit auf. Sie sollen die Vorschläge der Nagra zur Platzierung der Oberflächenanlagen beraten und sich dazu äussern. Weiterlesen
Auf dem Weg zu Netto-Null – das Beispiel des Früchte- und Gemüsevermarkters Schwab-Guillod AG
Bis 2050 will die Schweiz klimaneutral sein. Das heisst: Die Treibhausgasemissionen müssen maximal reduziert und die verbleibenden Emissionen kompensiert werden. Die Emissionsreduktion ist auch Pflicht für die Wirtschaft. Weiterlesen
Das geologische Tiefenlager soll in Nördlich Lägern und die Verpackungsanlage beim Zwilag gebaut werden
Dies hat die Nagra heute bekanntgegeben. In den letzten Jahren hat sie den Untergrund der drei verbliebenen Gebiete Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost vertieft untersucht und zahlreiche Bohrungen abgeteuft. Die Daten zeigen nun, dass Nördlich Lägern die grösste geologischen Barrierewirkung, die beste Stabilität der Gesteinsschichten sowie eine hohe Flexibilität für die Anordnung des unterirdischen Lagers aufweist. Ob die Sicherheitsbehörden des Bundes – namentlich das ENSI und die KNS – dies auch so beurteilen, wird sich im Jahr 2027 weisen, wenn sie das Rahmenbewilligungsgesuch überprüft haben. Weiterlesen
Fachtagung Kleinwasserkraft: Fokus auf dem Thema «Schutz und Nutzung»
Am 13. Mai 2022 fand der traditionelle Kongress von Swiss Small Hydro (SSH) unter dem Titel „Schutz und Nutzung“ statt. In diesem Jahr nahmen 90 interessierte Personen an der Veranstaltung in Münchenstein teil, die am Vormittag dem Erfahrungsaustausch im Bereich der Kleinwasserkraft gewidmet war. Weiterlesen
Am 1. Januar 2022 sind einige Verordnungs- und Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Energeiaplus gibt eine Übersicht.
Verordnungen
Die Revision der Energieverordnung (EnV) bringt rechtliche Präzisierungen zur Wasserkraft und zu den Zielvereinbarungen für die Rückerstattung des Netzzuschlags. Und bei den Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch (ZEV) wurde die Abrechnung der Kosten für das Anlagen-Contracting vereinfacht.
Die Änderungen an der Energieeffizienzverordnung (EnEV) bringen Anpassungen an EU-Verordnungen, sowie Korrekturen und Präzisierungen in den Anhängen der Verordnung.
Mit der Revision der Energieförderungsverordnung (EnFV) wird der Grundbeitrag der Einmalvergütung für Photovoltaikanlagen und der Leistungsbeitrag für Anlagen ab 10 kW gesenkt. Neu wird der Referenz-Marktpreis für Biomasse, Kleinwasserkraft und Windenergie auf Basis des monatlichen Durchschnitts berechnet. Anpassungen gibt es ausserdem bei der Förderung der Kleinwasserkraft, bei den energetischen Mindestanforderungen für Kehrrichtverbrennungsanlagen und bei der Dokumentation von Holzkraftwerken.
Bei der Revision der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV) und der Revision der Verordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB) geht es um Anpassungen an das EU-Recht.
Die Änderungen der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) sind die Konsequenz aus der Feststellung des Bundesgerichtsurteils vom 6. Februar 2020. Die Aufgaben des UVEK, welche dem Gesetz widersprechen, wurden gestrichen.
Dank der neuen Version der Verordnung über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung (HKSV) können Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von weniger als 100 kW einfacher registriert werden. Anlagen, die weniger als 2 kW Leistung haben, können weiterhin nicht registriert werden.
Detaillierte Informationen zu diesem Revisionspaket finden Sie in der Medienmitteilung vom 24. November 2021.
Die revidierte CO2-Verordnung betrifft die Emissionsvorschriften für Personenwagen, Lieferwagen und leichte Sattelschlepper. Ebenfalls von der Revision betroffen sind Autoimporteure: Wenn sie die CO2-Zielwerte verfehlen, müssen sie neu auch für die klimaschädlichsten Fahrzeuge in ihrer Flotte Sanktionen zahlen. Mehr Informationen dazu gibt es in der Medienmitteilung vom 24. November 2021.
Gesetze
Mit dem revidierten Kernenergiehaftpflichtgesetz und der revidierten Kernenergiehaftpflichtverordnung setzt die Schweiz die revidierten Kernenergiehaftpflichtübereinkommen von Paris und Brüssel in ihrer Gesetzgebung um. Dies bringt unter anderem eine internationale Harmonisierung der Opferentschädigung im Falle eines schweren Nuklearunfalls. Eine ausführliche Zusammenfassung der Änderungen finden Sie in der Medienmitteilung vom 25. August 2021.
Ausblick
Der Bundesrat wird voraussichtlich im Juli 2022 ein weiteres Revisionspaket in Kraft setzen. Dieses beinhaltet die Revisionen der Energieeffizienzverordnung (EnEV), der Niederspannungs-Installationsverordnung (NIV) und der Raumplanungsverordnung (RPV). Die Vernehmlassung dazu wird am 25. Januar 2022 abgeschlossen. Ausführliche Informationen zu diesen Revisionen gibt es in der Medienmitteilung vom 11. Oktober 2021.
Lisa Brombach, Medien & Politik, BFE
Standortsuche für geologische Tiefenlager: Bevölkerung in den drei Standortregionen über den aktuellen Stand informiert
Am 1. Dezember 2021 fand in Trüllikon (Standortregion Zürich Nordost) die letzte von drei Informationsveranstaltungen zum aktuellen Stand im Sachplan geologische Tiefenlager statt. Die beiden anderen potenziellen Standortregionen Nördlich Lägern und Jura Ost wurden im September informiert. Weiterlesen
Mit dem Masterabschluss in Literatur in der Tasche kam ich vor einem Jahr ins Bundesamt für Energie. Vor mir tat sich eine mir noch völlig unbekannte Welt auf. Symbolträchtig, ja schon fast ein bisschen pathetisch, war mein erster Auftrag. Ich durfte den kurzen Text «Entdecken Sie die Energiewelt in Bildern» für die Homepage vorbereiten. Dies war nicht nur eine Aufforderung an die Besucherinnen und -besucher unserer Webseite, sondern in gewisser Weise auch an mich selbst. Weiterlesen
2021 treten verschiedene Verordnungsänderungen im Energiebereich in Kraft. Wir haben für Sie einen Überblick über die wichtigsten Revisionen erstellt. Weiterlesen
Am 3. April 2020 eröffnete der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren zur Revision des Energiegesetzes (Fördermassnahmen ab 2023). Ziel der Vorlage ist, mehr Anreize für Investitionen in Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zu schaffen und damit zur langfristigen Stromversorgungssicherheit beizutragen. Dafür soll das bereits bestehende Förderinstrumentarium im Energiegesetz länger angewendet und punktuell weiterentwickelt werden. Weiterlesen
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