In den Kantonen Basel-Stadt, Glarus und nun auch Zürich dürfen Öl- und Gasheizungen in Wohnbauten weder ersetzt noch neu eingebaut werden. Glarus hat dabei eines der strengsten Energiegesetze der Schweiz. Anfang September haben die Glarnerinnen und Glarner ja gesagt dazu. Weiterlesen

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Am Montag 29. November 2021 starten die eidgenössischen Räte die letzte Session des Jahres. In den nächsten drei Wochen werden sich Ständerat und Nationalrat wieder mit einigen energiepolitischen Themen auseinandersetzen.

Ständerat

Der Ständerat wird in der ersten Sessionswoche gleich drei Geschäfte im Energie- und Klimabereich besprechen.

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie im National (UREK-N) hat im Juni der parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionsziels im geltenden CO2-Gesetz» zugestimmt. Diese wurde im nach der Ablehnung des revidierten CO2-Gesetzes in der Referendumsabstimmung vom 13. Juni 2021 erarbeitet. Das abgelehnte revidierte CO2-Gesetz hätte am 1. Januar 2022 in Kraft treten sollen. Nun läuft zwar das bestehende CO2-Gesetz weiter, doch diverse Instrumente darin sind befristet. Die parlamentarische Initiative möchte spezifisch folgende Massnahmen verlängern: Die Verminderungsverpflichtungen von Unternehmen, die CO2-Kompensation für Treibstoffimporteure und die Verlängerung des Reduktionsziels bis 2024. Der Nationalrat hat die parlamentarische Initiative im Rahmen der Herbstsession behandelt und angenommen. Am Donnerstag, 2. Dezember wird der Ständerat das Geschäft beraten. Der Bundesrat hat sich für die Annahme ausgesprochen.

Im Ständerat geht es weiter um das Thema Heizungsersatz. Die Motion von Ständerat Jakob Stark (SVP, TG) fordert «finanzielle Anreize für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeueranlagen». Die Motion will die Förderung im Rahmen des Gebäudeprogramms ausweiten. Neu soll der Ersatz von alten durch neue Holzheizungen ebenfalls gefördert werden. Das Gebäudeprogramm spricht aktuell nur Gelder für eine neue Holzheizung, wenn diese eine Erdöl-, Erdgas- oder Elektroheizung ersetzt. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. Er begründet dies unter anderem damit, dass eine Umstellung einer fossilen durch eine erneuerbare Heizung eine Reduktion der CO2-Emissionen bringt, der Ersatz einr Holz- durch wiederum eine Holzheizung jedoch nicht. Das Gebäudeprogramm soll seine begrenzten Mittel so einsetzen, dass es die grösstmögliche Reduktion des Treibhausgasausstosses bewirken kann.

Schliesslich wird der Ständerat die Interpellation von Ständerat Benedikt Würth (Mitte, SG) behandeln, welche sich das Thema «Deblockierung der Stromverhandlungen mit der EU» vornimmt. Ständerat Würth stellt in dieser Interpellation drei Fragen an den Bundesrat. Es geht um konkrete Vorschläge und Massnahmen, welche der Bundesrat ergreifen könnte, um die Verhandlungen mit der EU im Strombereich wieder in Gang zu bringen.

Nationalrat

Das erste energiepolitische Traktandum der grossen Kammer ist das Postulat der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) zum «Energieeffizienzpotenzial der Datencenter». Der Bundesrat soll nach dem Willen der Mehrheit der Kommission abklären, wie die Energieversorgung von Datencentern erneuerbar gestaltet und ihre Energieeffizienz gesteigert werden kann. Der Bundesrat weist in seiner Stellungnahme auf verschiedene Projekte des Bundesamts für Energie (BFE) hin. Aufgrund dieser laufenden Projekte beurteilt der Bundesrat eine zusätzliche Abklärung in diesem Bereich als überflüssig.

In der zweiten Sessionswoche wird auch der Nationalrat die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionsziels im geltenden CO2-Gesetz» aufnehmen und auf die Entscheidungen des Ständerats in der ersten zu reagieren können. Je nachdem gehen die Räte bereits zur Differenzbereinigung über oder der Nationalrat erarbeitet einen weiteren Entwurf. Ziel bleibt, die Vorlage im der Wintersession fertig zu beraten.

In der ersten und in der zweiten Sessionswoche haben die Nationalrätinnen und Nationalräte die Möglichkeit, Fragen einzureichen. Der Bundesrat wird diese im Rahmen der Fragestunde am 6. und 13. Dezember 2021 beantworten.

 

Lisa Brombach, Medien & Politik, BFE

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Mit dem Sachplan geologische Tiefenlager wird nach dem schweizweit sichersten Standort für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle der Schweiz gesucht. Die Abfälle werden dereinst in einem geologischen Tiefenlager im Untergrund eingelagert. Zurzeit kommen noch drei mögliche Standortregionen in Frage. Weiterlesen

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At first glance, one would hardly believe that a simple water tank could be enough to bring heat from summer into winter. But in fact, a storage tank with a volume of 12 cubic meters or more is enough to supply an apartment with heat and hot water from solar collectors for the entire winter. Because such storage solutions have been relatively expensive up to now, scientists from the universities in Rapperswil and Lucerne have been searching for ways to make the technology more economical in two research projects. Weiterlesen

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Wenn Stromzähler die Fähigkeit haben, den Stromverbrauch praktisch in Echtzeit an das Elektrizitätswerk zu übermitteln, spricht man von ‹Smart Metern›. Diese ‹intelligenten› Messgeräte vereinfachen die Abrechnung – und eröffnen neue Nutzungsmöglichkeiten für Stromversorger und Konsumenten. Zwei Forschungsprojekte mit finanzieller Förderung durch das Bundesamt für Energie haben das Potenzial dieser Messgeräte in ausgewählten Bereichen untersucht. Weiterlesen

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Depuis hier, une nouvelle plateforme en ligne permet de suivre l’évolution de la production d’électricité en Suisse, des importations ainsi que des exportations. Le site www.energy-charts.ch propose une vue d’ensemble visuelle sous forme de graphique facile à comprendre. Les données sont très réactives, elles sont mises à jour presque à la minute, à l’exception du photovoltaïque qui nécessite plus de temps pour être implémenté dans le système. Weiterlesen

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Die Schweiz tritt dem «Member State Support Programme (MSSP)» innerhalb der Safeguards Hauptabteilung der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) bei. Damit stärkt die Schweiz die Überprüfungsfähigkeiten der IAEA zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen. Am 19. November 2021 haben Benoît Revaz, Direktor des Bundesamts für Energie BFE, und IAEA Deputy Director General Massimo Aparo die entsprechende Beitrittsvereinbarung unterzeichnet. Weiterlesen

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Dans le cadre du suivi du règlement d’eau du Doubs franco-suisse, la 5ème réunion du comité de suivi environnemental s’est tenue le 16 novembre dernier à St-Ursanne (Jura). Réunissant les associations environnementales et de pêche suisses et françaises, les exploitants de centrales et les autorités, la séance a permis de faire un point d’étape concernant le monitoring environnemental du Doubs franco-suisse débuté en 2017 suite à la mise en place du nouveau règlement d’eau. Weiterlesen

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SIA 2060: Wer im Kanton Schaffhausen ein Gebäude erstellt, kommt um dieses Merkblatt des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenvereins nicht  herum. Denn in Schaffhausen muss in jedem Neubau die Infrastruktur für Elektrofahrzeuge vorbereitet sein. Es ist der erste Kanton, der diese Ausrüstungspflicht für E-Ladeinfrastruktur einführt. Andere setzen auf Anreize wie Kaufprämien oder Steuervergünstigungen, um die Elektromobilität zu fördern.

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Die Kühlschranktüre nicht zu lange offenhalten oder das Licht löschen, wenn man das Zimmer verlässt. Stromsparen geht alle etwas an – auch Kinder. Anfang November 2021 zeigte «SRF Kinder-News», wie sie dazu beitragen können. Energeiaplus fragte bei Philippe Delisle nach, ob #SRFKids sein Zielpublikum – die Acht-bis Zwölfjährigen – auch tatsächlich erreicht. Delisle ist Produzent «Kinder und Schule» bei SRF. Weiterlesen

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