Einbezug der Bevölkerung: Japan will es wissen

Die OECD Nuclear Energy Agency (NEA) und das japanische Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) luden Ende November 2018 Expertinnen und Experten aus acht Ländern (Belgien, Frankreich, Grossbritannien, Kanada, Schweden, Schweiz, Südkorea und USA) zu einem Workshop in Tokyo und einem Besuch im Felslabor auf der Insel Hokkaido ein. Japan wollte aus den Erfahrungen dieser Länder beim Einbezug der Bevölkerung bei der Suche nach geologischen Tiefenlagern für hochaktive Abfälle lernen.

Nach einem gescheiterten Standortauswahlverfahren für geologische Tiefenlager für hochaktive Abfälle, publizierte das METI 2017 eine Karte, auf der bevorzugte Gebiete für geologische Tiefenlager ausgewiesen werden. Da der Transport der Abfälle per Schiff erfolgen soll, sind alle bevorzugten Gebiete in Küstennähe. Wie bereits im ersten Anlauf sieht der Prozess vor, dass sich Gemeinden für vertiefte Untersuchungen freiwillig melden. Seit Fukushima ist das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung und öffentliche Institutionen jedoch stark beschädigt und es haben sich bisher keine Gemeinden zur Verfügung gestellt. Deshalb informiert die zuständige Nuclear Waste Management Organisation (NUMO) landesweit mit verschiedenen Informationsformaten über die Karte und will damit Interesse generieren. Dabei versucht die Organisation speziell die junge Generation zu erreichen, beispielsweise mit speziellen Internetseiten für Kinder und einem Infobus.

Als Vorsitzende des NEA Forum on Stakeholder Confidence (FSC) habe ich über die Aktivitäten und Erkenntnisse des FSC im Zusammenhang mit dem Einbezug der Bevölkerung informiert. Als Vertreterin der Schweiz zeigte ich zudem auf, welche Lehren wir in der Schweiz aus dem gescheiterten Wellenberg-Projekt gezogen haben und wie wir das Gelernte in das im Jahr 2008 gestartete Standortauswahlverfahren für geologische Tiefenlager integriert haben.

Die eingeladenen Expertinnen und Experten waren sich einig, dass zu den zentralen Elementen von Standortauswahlprozessen für geologische Tiefenlager eine transparente Kommunikation, klar definierte Prozesse, klar definierte Rollen aller Beteiligten sowie der frühe Einbezug aller Betroffenen gehört. Auch die Definition der Kriterien zur Sicherheit und Machbarkeit müssen zu Beginn des Prozesses festgelegt werden, was in Japan für die Entsorgung von hochaktiven Abfällen noch nicht erfolgt ist. Es wurde zudem festgestellt, dass die Fragen und Anliegen der Bevölkerung in allen Ländern ähnlich, wenn nicht sogar identisch sind.

Pascale Jana Künzi, Fachspezialistin Regionale Partizipation, Vorsitzende Forum on Stakeholder Confidence