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Die OECD Nuclear Energy Agency (NEA) und das japanische Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) luden Ende November 2018 Expertinnen und Experten aus acht Ländern (Belgien, Frankreich, Grossbritannien, Kanada, Schweden, Schweiz, Südkorea und USA) zu einem Workshop in Tokyo und einem Besuch im Felslabor auf der Insel Hokkaido ein. Japan wollte aus den Erfahrungen dieser Länder beim Einbezug der Bevölkerung bei der Suche nach geologischen Tiefenlagern für hochaktive Abfälle lernen.

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Im September 2011 wurde die Regionalkonferenz Zürich Nordost (RK ZNO) gegründet. Seitdem vertritt sie die Interessen der Standortregion im Sachplanverfahren geologische Tiefenlager. Am 24. November 2018 hat sie die notwendigen Anpassungen für die dritte Etappe vorgenommen. Jürg Grau, Präsident der RK ZNO, berichtete in einem Interview über den Abschluss von Etappe 2 und die Vorbereitungsarbeiten für Etappe 3. Weiterlesen

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Geologische Tiefenlager können Auswirkungen auf Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft einer Standortregion haben. Um diese zu erfassen wurde in Etappe 2 in allen sechs potenziellen Standortregionen für ein geologisches Tiefenlager je eine sogenannte sozioökonomisch-ökologische Wirkungsstudie (SÖW) durchgeführt. Sie betrachtete die Phasen Bau, Betrieb und Verschluss eines Tiefenlagers und deren ökologische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen. Da in der SÖW Image-Effekte ausgeklammert wurden, beschlossen die betroffenen Standortkantone die Durchführung einer sogenannten Gesellschaftsstudie. Diese diente der Untersuchung von Auswirkungen eines Tiefenlagers selbst und der Auswirkungen von dessen Planung auf das Image einer Standortregion. Weiterlesen

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Bereits am 10. Länderworkshop des Forums on Stakeholder Confidence (FSC) in der Schweiz im September 2016 wurde diskutiert, wie nachhaltige Entscheide aussehen können, die von der nächsten Generation nachvollzogen und akzeptiert werden und ihr genügend Raum für eigene Entscheidungen lassen. Damals wurde klar, dass der Einbezug von Jugendlichen in die Entsorgung radioaktiver Abfälle wichtig aber auch eine grosse Herausforderung ist. Deshalb engagiert sich das FSC weiterhin dafür, dass diese Integration gelingt.
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Unter diesem Motto stand die Erarbeitung des Konzeptes für die regionale Partizipation im Standortauswahlverfahren für geologische Tiefenlager. In der zweiten Etappe des Verfahrens, die Ende 2011 begann, starteten die Regionalkonferenzen (RK) zusammen mit dem BFE die Partizipation. Seither haben sich die RK zu kräftigen Stimmen ihrer Regionen entwickelt. Sie stellten Fragen, formulierten Anliegen und nahmen Einfluss. Wie sich die RK in Etappe 3 einbringen können, beschreibt das Konzept «regionale Partizipation in Etappe 3».   Weiterlesen

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Am «Workshop on Stakeholder Involvement in Nuclear Decision Making» der OECD/Nuclear Energy Agency, der vom 17. – 19. Januar 2017 in Paris stattfand, hatte ich zwei verschiedene Hüte auf: Zum einen vertrat ich die Sektion Entsorgung radioaktive Abfälle des BFE als Delegierte und zum anderen trat ich das erste Mal als Vorsitzende der NEA-Arbeitsgruppe «Forum on Stakeholder Confidence» (FSC) in Erscheinung.

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Über Bürgerbeteiligung, Mitwirkung oder Partizipation wird viel gesprochen. Sie einzufordern, liegt im Trend – und ebenso, partizipative Gefässe als «Alibi-Übung» abzutun. Doch was ist eigentlich «echte» Partizipation? Und wie sieht es mit der grossangelegten regionalen Partizipation im Tiefenlager-Verfahren aus? Weiterlesen

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