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Am 1. Januar 2022 sind einige Verordnungs- und Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Energeiaplus gibt eine Übersicht.

Verordnungen

Die Revision der Energieverordnung (EnV) bringt rechtliche Präzisierungen zur Wasserkraft und zu den Zielvereinbarungen für die Rückerstattung des Netzzuschlags. Und bei den Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch (ZEV) wurde die Abrechnung der Kosten für das Anlagen-Contracting vereinfacht.

Die Änderungen an der Energieeffizienzverordnung (EnEV) bringen Anpassungen an EU-Verordnungen, sowie Korrekturen und Präzisierungen in den Anhängen der Verordnung.

Mit der Revision der Energieförderungsverordnung (EnFV) wird der Grundbeitrag der Einmalvergütung für Photovoltaikanlagen und der Leistungsbeitrag für Anlagen ab 10 kW gesenkt. Neu wird der Referenz-Marktpreis für Biomasse, Kleinwasserkraft und Windenergie auf Basis des monatlichen Durchschnitts berechnet. Anpassungen gibt es ausserdem bei der Förderung der Kleinwasserkraft, bei den energetischen Mindestanforderungen für Kehrrichtverbrennungsanlagen und bei der Dokumentation von Holzkraftwerken.

Bei der Revision der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV) und der Revision der Verordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB) geht es um Anpassungen an das EU-Recht.

Die Änderungen der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) sind die Konsequenz aus der Feststellung des Bundesgerichtsurteils vom 6. Februar 2020. Die Aufgaben des UVEK, welche dem Gesetz widersprechen, wurden gestrichen.

Dank der neuen Version der Verordnung über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung (HKSV) können Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von weniger als 100 kW einfacher registriert werden. Anlagen, die weniger als 2 kW Leistung haben, können weiterhin nicht registriert werden.

Detaillierte Informationen zu diesem Revisionspaket finden Sie in der  Medienmitteilung vom 24. November 2021.

Die revidierte CO2-Verordnung betrifft die Emissionsvorschriften für Personenwagen, Lieferwagen und leichte Sattelschlepper. Ebenfalls von der Revision betroffen sind Autoimporteure: Wenn sie die CO2-Zielwerte verfehlen, müssen sie neu auch für die klimaschädlichsten Fahrzeuge in ihrer Flotte Sanktionen zahlen. Mehr Informationen dazu gibt es in der Medienmitteilung vom 24. November 2021.

Gesetze

Mit dem revidierten Kernenergiehaftpflichtgesetz und der revidierten Kernenergiehaftpflichtverordnung setzt die Schweiz die revidierten Kernenergiehaftpflichtübereinkommen von Paris und Brüssel in ihrer Gesetzgebung um. Dies bringt unter anderem eine internationale Harmonisierung der Opferentschädigung im Falle eines schweren Nuklearunfalls. Eine ausführliche Zusammenfassung der Änderungen finden Sie in der  Medienmitteilung vom 25. August 2021.

Ausblick

Der Bundesrat wird voraussichtlich im Juli 2022 ein weiteres Revisionspaket in Kraft setzen. Dieses beinhaltet die Revisionen der Energieeffizienzverordnung (EnEV), der Niederspannungs-Installationsverordnung (NIV) und der Raumplanungsverordnung (RPV). Die Vernehmlassung dazu wird am 25. Januar 2022 abgeschlossen. Ausführliche Informationen zu diesen Revisionen gibt es in der  Medienmitteilung vom 11. Oktober 2021.

 

Lisa Brombach, Medien & Politik, BFE

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Gestern Abend, 1. Dezember 2021, hat eine Schweizer Delegation, angeführt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga, am Ministertreffen des Pentalateralen Energieforums (Penta-Forum) ein Memorandum of Understanding (MoU) zur Zusammenarbeit in der Stromkrisenvorsorge unterzeichnet. Weiterlesen

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Pizzakurier oder Liftmonteurin, Taxifahrerin oder Pöstler: Sie alle erbringen ihre Dienstleistung mit einem Fahrzeug. Eine Grundlagenstudie des Bundesamts für Raumentwicklung ARE in Zusammenarbeit mit den UVEK-Ämtern für Strassen (ASTRA), Verkehr (BAV), Umwelt (BAFU) und Energie (BFE) zeigt die Bedeutung dieses Wirtschaftsverkehrs in urbanen Räumen auf. Weiterlesen

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Die Schweiz kann ihre Energieversorgung klimaneutral bis 2050 umbauen und gleichzeitig eine sichere Versorgung gewährleisten. Das ist das Hauptergebnis der Energieperspektiven 2050+ (EP2050+), die im November 2020 publiziert wurden. Nun liegen verschiedene ergänzende Exkurse vor – unter anderem zu Carbon Capture & Storage (CCS) und Negativemissionstechnologien (NET) oder zu Wärme-Kraft-Kopplung (WKK). Ein Bar Chart Race zeigt zudem die Entwicklung der verschiedenen Energieträger in der Schweiz seit 1910 bis 2050. Weiterlesen

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Die Arbeitsgruppe des Bundes für die nukleare Entsorgung (Agneb) hat kürzlich ihren Tätigkeitsbericht 2020 veröffentlicht, der Beirat Entsorgung seinen Jahresbericht 2020. Beide haben im Pandemiejahr 2020 ihre Arbeiten uneingeschränkt fortgesetzt. Weiterlesen

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Netto null Treibhausgasemissionen bis 2050 sind technisch machbar und finanziell tragbar. Dies zeigen die «Energieperspektiven 2050+» des Bundesamts für Energie BFE. Der Kurzbericht zu den Energieperspektiven 2050+ wurde am 26. November 2020 publiziert. Jetzt ist auch die französische Version verfügbar. Ab heute online ist ausserdem ein umfangreiches Tabellenwerk mit den detaillierten Resultaten der Energieperspektiven 2050+. Weiterlesen

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Der Kanton Genf baut sein Fernwärmenetz aus: Im Dezember wurde das solarthermische Kraftwerk SolarCADII ans Netz angeschlossen. Es ist mit neuartigen Solarkollektoren ausgerüstet. Am Donnerstag wurde es nun offiziell eingeweiht von Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Dank solcher innovativer Technologien könne die Schweiz die Klimaziele erreichen, sagte die Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) bei der Einweihung. Weiterlesen

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Welche Rolle kann Zement bei der Entsorgung von radioaktivem Abfall spielen? Gemeinsam mit internationalen Partnern und Forschungsgruppen aus der Schweiz untersuchen Forschende der eidgenössischen Forschungsanstalt Empa die Reaktionen von Zement-basierten Materialien und dem umliegenden Opalinuston.

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Park-and Ride-Anlagen nutzen und frühzeitig vom gemütlichen Auto auf die-S-Bahn oder den Bus umsteigen. Nein danke!? Doch genau so könnten Städte vom Autoverkehr entlastet werden. Umsteigen ist heute tatsächlich nicht immer attraktiv. Es besteht hier Nachholbedarf in der Verkehrsplanung. Das hat auch das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) verstanden. Zum Umsteigen bewegen können Verkehrsdrehscheiben, die gut in ihr räumliches Umfeld eingebunden und städtebaulich attraktiv gestaltet sind, und die neben den herkömmlichen Verkehrsmitteln wie Auto und ÖV auch Car- oder Bike-Sharing und Infrastrukturen für den Fuss- und Veloverkehr anbieten. Solche Projekte und Ansätze werden in der aktuellen Ausschreibung der «Koordinationsstelle für nachhaltige Mobilität» (KOMO) gesucht. Das Schwerpunkt-Thema der Ausschreibung lautet «Multimodale Drehscheiben». Eingabefrist für Fördergesuche ist der 30. April 2021. Weiterlesen

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2021 treten verschiedene Verordnungsänderungen im Energiebereich in Kraft. Wir haben für Sie einen Überblick über die wichtigsten Revisionen erstellt. Weiterlesen

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