Schlagwortarchiv für: Energiepolitik

Liechtenstein und die Schweiz sind eng verbunden. Das zeigt sich nicht nur bei der Währung – in Liechtenstein bezahlt man mit Schweizer Franken – sondern gerade auch bei der Energie. Eine Schlüsselrolle spielt dabei die KVA Buchs, und auch beim Strom ist das Ländle auf seine Nachbarn angewiesen.

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2012 wurde die letzte der elf Gemeinden in Liechtenstein zur Energiestadt. Liechtenstein ist somit das erste und einzige Land, das sich «Energieland» nennen darf. Was zeichnet das Energiebewusstsein Liechtensteins aus? Energeiaplus hat bei den Verantwortlichen nachgefragt.

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Am vergangenen Freitag machte sich eine Gruppe von Studierenden der Nuklearingenieurwissenschaften der A&M University in Texas (USA) unter der Leitung von Prof. Kenneth L. Peddicord mit den Arbeitsbereichen des Bundesamt für Energie (BFE) im nuklearen Bereich bekannt. Die Gruppe, die sich derzeit für zwei Wochen in unserem Land aufhält, hat dabei die Gelegenheit die Tätigkeit und die Rolle des Staates im Bereich der Kernenergie kennenzulernen. Weiterlesen

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Wie können Unternehmen motiviert werden, die Energieeffizienz zu erhöhen und gleichzeitig CO2-Emissionen zu senken, ohne dabei Vorschriften zu erlassen? Ein Bericht im Auftrag von EnergieSchweiz zeigt: Neben Zielvereinbarungen, die Unternehmen mit dem Bund abschliessen und in denen sie sich zu Energieeffizenzmassnahmen verpflichten, gibt es noch viele andere Optionen. Konkrete Projekte für KMU sollen zeigen, wie praxistauglich diese Möglichkeiten sind. Weiterlesen

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Mit freiwilligen Massnahmen zur Umsetzung der Schweizer Energiepolitik beitragen: Das ist die Aufgabe von EnergieSchweiz. Das Programm des Bundes trat vor 20 Jahren die Nachfolge von «Energie 2000» an. Mobility, Energieagentur der Wirtschaft (EnAW) und Minergie sind nur drei von zahlreichen Projekten, die seither unterstützt wurden. Weiterlesen

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Die Herbstsession endete am Freitag und Energeiaplus gibt Ihnen einen Überblick über die energiepolitischen Traktanden und Vorstösse, welche das Parlament bearbeitet hat.

Was das Parlament in dieser Session behandelt hat

Beide Räte haben die parlamentarische Initiative «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» von Nationalrat Bastien Girod (Grüne ZH) behandelt. Die parlamentarische Initiative will unter anderem Investitionsbeiträge für Kleinwasserkraftwerke, Windenergie-, Biogas- und Geothermieanlagen einführen. Zusätzlich hat das Parlament eine Verlängerung der Marktprämien für die Grosswasserkraft und des aktuellen Wasserzinsregimes beschlossen. Am Freitag kam es in beiden Kammern zur Schlussabstimmung und damit zur Verabschiedung des Gesetzestextes. Der Ständerat nahm den Gesetzestext einstimmig an. Im Nationalrat stimmten 190 Parlamentarier dafür, 5 dagegen und es gab eine Enthaltung.

Die Motion von Ständerat Damian Müller (FDP LU) «Mehr Transparenz bei der Stromherkunft» wurde der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) zur Vorberatung zugewiesen.

Die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionszieles im geltenden CO2-Gesetz» der UREK-N wurde in der dritten Sessionswoche behandelt. Durch die Ablehnung des neuen CO2-Gesetzes am 13. Juni 2021 bleibt das bisherige CO2-Gesetz weiterhin in Kraft. Das Reduktionsziel für Treibhausgasemissionen und einige Massnahmen laufen jedoch per Ende 2021 aus. Mit der parlamentarischen Initiative werden diese Elemente bis Ende 2024 verlängert. Das Geschäft geht nun an den Ständerat.

Ebenfalls behandelt wurden die Motion zum Ausbau der Fotovoltaik von Nationalrat Jacques Bourgeois (FDP FR). Der Nationalrat hat den Vorstoss angenommen. Abgelehnt hat der Nationalrat hingegen die Motion zur Reduktion der CO2-Emissionen und der Energieverluste für Gebäudeinhaber*innen, Mieter*innen und KMU der Nationalrätin Priska Seiler Graf (SP ZH). Nationalrat Jürg Grossen hatte die Motion Energiestrategie 2050: Mehr Spielraum in dezentralen Strukturen eingereicht, welche der Nationalrat in der dritten Sessionswoche angenommen hat und die damit an den Zweitrat weitergeht.

Eingereichte Vorstösse der Herbstsession 2021

Die Vorstösse der Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden am Ende der Session an die zuständigen Bundesämter verteilt. Der Bundesrat wird die eingereichten Vorstösse bis zur Wintersession beantworten.

Unter den Vorstössen mit energiepolitischem Bezug, welche in dieser Session eingereicht wurden, war die Motion «Finanzielle Anreize für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeuerungsanlagen» von Ständerat Jakob Stark (SVP TG). Die UREK-N reichte ein Postulat zur Analyse des Wasserkraftpotenzials der Gletscherschmelze ein. Ständerat Benedikt Würth (Die Mitte SG) brachte eine Interpellation zur Deblockierung der Stromverhandlungen mit der EU ein. Die grünliberale Nationalrätin Katja Christ (BS) fragte in ihrer Interpellation: Fehlendes Stromabkommen: Haben wir uns selbst den Stecker gezogen? Eine weitere Interpellation mit Bezug zur Energiepolitik reichte die Nationalrätin Daniela Schneeberger (FDP BL) ein: Unverhältnismässige Rechnungsstellung durch das Eidgenössische Starkstrominspektorat ESTI. Der Nationalrat Nicolo Paganini (Die Mitte SG) reichte die Interpellation mit dem Titel «Wird die Versorgungssicherheit beim Erdgas ohne Not verschlechtert?» ein.

Die Wintersession beginnt am 29. November und dauert bis zum 17. Dezember 2021.

 

Lisa Brombach, Medien & Politik, BFE

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Seit Mitte des 19. Jahrhunderts beruht die Energieversorgung der Schweiz hauptsächlich auf fossilen Energien. Um 1850 wurde die Kohle zum zentralen Energieträger der Industriegesellschaft. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Kohle dann durch das Erdöl abgelöst. Weiterlesen

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2020 bezahlte Das Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen so viele Fördergelder aus wie noch seit seinem elfjährigen Bestehen. Wie kommt es zu dieser hohen Nachfrage? Und wird das in den nächsten Jahren so weitergehen? Roger Nufer, Fachspezialist Gebäude beim Bundesamt für Energie, gibt Auskunft. Weiterlesen

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In der Herbstsession 2021 stehen im National- und Ständerat diverse Geschäfte zur Debatte, welche sich mit energiepolitischen Fragen befassen. Die Session beginnt heute, 13. September 2021. Hier eine Übersicht zu den Themen und Vorstössen, die behandelt werden.

Ständerat

In der ersten Sessionswoche behandelt der Ständerat die parlamentarische Initiative «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» von Nationalrat Bastien Girod (Grüne ZH). Der Nationalrat hatte die Vorlage in der Sommersession 2021 mit 187 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen deutlich angenommen.

In der dritten Sessionswoche wird sich der Ständerat erneut der Energiepolitik zuwenden. Die Motion von Ständerat Damian Müller (FDP LU) «Mehr Transparenz bei der Stromherkunft» fordert, dass die Stromkennzeichnung eine «zeitnahe Übereinstimmung» der Produktion und des Verbrauchs darstellt. Aktuell erfolgt die Stromkennzeichnung jährlich. Die Motion will kürzere Perioden, um so mehr Transparenz zu schaffen.

Nationalrat

Der Nationalrat behandelt in der zweiten Sessionswoche das Postulat «Energieeffizienzpotenzial der Datencenter». Dieses hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats im Mai 2021 eingereicht. Der Vorstoss will wissen, wie Datencenter mit erneuerbarer Energie betrieben werden könnten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Vorstosses und verweist dabei auf die bereits bestehenden Förderprogramme des Bundes im Bereich Energieeffizienz.

Die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionszieles im geltenden CO2-Gesetz» behandelt der Nationalrat in der dritten Sessionswoche. Eingereicht hat der Vorstoss die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie. Die Initiative verfolgt eine Änderung des bestehenden CO2-Gesetzes. Die darin festgehaltenen Ziele der Reduktion der Treibhausgasemissionen in der Schweiz sollen bis Ende 2024 verlängert werden.

Ausserdem behandelt der Nationalrat mehrere Vorstösse in der Sammelgruppe «Parlamentarische Vorstösse in Kategorie IV». Darunter sieben Motionen, die sich um Energiethemen drehen. Die Motionen umfassen eine grosse thematische Spannbreite. Die Vorstösse in der Kategorie IV werden in Kurzdebatten behandelt. Eine komplette Liste finden Sie in den Ergänzungen zur Tagesordnung.

 

Lisa Brombach, Medien und Politik, BFE

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La Confédération vise, par la mise en œuvre de la stratégie Open Government Data 2019-2023, une meilleure efficience, transparence et promotion de l’innovation grâce à la distribution simple et gratuite d’un grand nombre de données. L’OFEN s’associe aux objectifs de la stratégie et publie depuis plusieurs années des données ouvertes. Les données pour les centrales hydroélectriques ou encore les bornes de recharges pour voitures électriques sont par exemple mises à disposition. Weiterlesen

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