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Die Herbstsession endete am Freitag und Energeiaplus gibt Ihnen einen Überblick über die energiepolitischen Traktanden und Vorstösse, welche das Parlament bearbeitet hat.

Was das Parlament in dieser Session behandelt hat

Beide Räte haben die parlamentarische Initiative «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» von Nationalrat Bastien Girod (Grüne ZH) behandelt. Die parlamentarische Initiative will unter anderem Investitionsbeiträge für Kleinwasserkraftwerke, Windenergie-, Biogas- und Geothermieanlagen einführen. Zusätzlich hat das Parlament eine Verlängerung der Marktprämien für die Grosswasserkraft und des aktuellen Wasserzinsregimes beschlossen. Am Freitag kam es in beiden Kammern zur Schlussabstimmung und damit zur Verabschiedung des Gesetzestextes. Der Ständerat nahm den Gesetzestext einstimmig an. Im Nationalrat stimmten 190 Parlamentarier dafür, 5 dagegen und es gab eine Enthaltung.

Die Motion von Ständerat Damian Müller (FDP LU) «Mehr Transparenz bei der Stromherkunft» wurde der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) zur Vorberatung zugewiesen.

Die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionszieles im geltenden CO2-Gesetz»  der UREK-N wurde in der dritten Sessionswoche behandelt. Durch die Ablehnung des neuen CO2-Gesetzes am 13. Juni 2021 bleibt das bisherige CO2-Gesetz weiterhin in Kraft. Das Reduktionsziel für Treibhausgasemissionen und einige Massnahmen laufen jedoch per Ende 2021 aus. Mit der parlamentarischen Initiative werden diese Elemente bis Ende 2024 verlängert. Das Geschäft geht nun an den Ständerat.

Ebenfalls behandelt wurden die Motion zum Ausbau der Fotovoltaik von Nationalrat Jacques Bourgeois (FDP FR). Der Nationalrat hat den Vorstoss angenommen. Abgelehnt hat der Nationalrat hingegen die Motion zur Reduktion der CO2-Emissionen und der Energieverluste für Gebäudeinhaber*innen, Mieter*innen und KMU der Nationalrätin Priska Seiler Graf (SP ZH). Nationalrat Jürg Grossen hatte die Motion Energiestrategie 2050: Mehr Spielraum in dezentralen Strukturen eingereicht, welche der Nationalrat in der dritten Sessionswoche angenommen hat und die damit an den Zweitrat weitergeht.

Eingereichte Vorstösse der Herbstsession 2021

Die Vorstösse der Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden am Ende der Session an die zuständigen Bundesämter verteilt. Der Bundesrat wird die eingereichten Vorstösse bis zur Wintersession beantworten.

Unter den Vorstössen mit energiepolitischem Bezug, welche in dieser Session eingereicht wurden, war die Motion «Finanzielle Anreize für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeuerungsanlagen» von Ständerat Jakob Stark (SVP TG). Die UREK-N reichte ein Postulat zur Analyse des Wasserkraftpotenzials der Gletscherschmelze ein. Ständerat Benedikt Würth (Die Mitte SG) brachte eine Interpellation zur Deblockierung der Stromverhandlungen mit der EU ein. Die grünliberale Nationalrätin Katja Christ (BS) fragte in ihrer Interpellation: Fehlendes Stromabkommen: Haben wir uns selbst den Stecker gezogen? Eine weitere Interpellation mit Bezug zur Energiepolitik reichte die Nationalrätin Daniela Schneeberger (FDP BL) ein: Unverhältnismässige Rechnungsstellung durch das Eidgenössische Starkstrominspektorat ESTI. Der Nationalrat Nicolo Paganini (Die Mitte SG) reichte die Interpellation mit dem Titel «Wird die Versorgungssicherheit beim Erdgas ohne Not verschlechtert?» ein.

Die Wintersession beginnt am 29. November und dauert bis zum 17. Dezember 2021.

 

Lisa Brombach, Medien & Politik, BFE

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Seit Mitte des 19. Jahrhunderts beruht die Energieversorgung der Schweiz hauptsächlich auf fossilen Energien. Um 1850 wurde die Kohle zum zentralen Energieträger der Industriegesellschaft. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Kohle dann durch das Erdöl abgelöst. Weiterlesen

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2020 bezahlte Das Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen so viele Fördergelder aus wie noch seit seinem elfjährigen Bestehen. Wie kommt es zu dieser hohen Nachfrage? Und wird das in den nächsten Jahren so weitergehen? Roger Nufer, Fachspezialist Gebäude beim Bundesamt für Energie, gibt Auskunft. Weiterlesen

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In der Herbstsession 2021 stehen im National- und Ständerat diverse Geschäfte zur Debatte, welche sich mit energiepolitischen Fragen befassen. Die Session beginnt heute, 13. September 2021. Hier eine Übersicht zu den Themen und Vorstössen, die behandelt werden.

Ständerat

In der ersten Sessionswoche behandelt der Ständerat die parlamentarische Initiative «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» von Nationalrat Bastien Girod (Grüne ZH). Der Nationalrat hatte die Vorlage in der Sommersession 2021 mit 187 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen deutlich angenommen.

In der dritten Sessionswoche wird sich der Ständerat erneut der Energiepolitik zuwenden. Die Motion von Ständerat Damian Müller (FDP LU) «Mehr Transparenz bei der Stromherkunft» fordert, dass die Stromkennzeichnung eine «zeitnahe Übereinstimmung» der Produktion und des Verbrauchs darstellt. Aktuell erfolgt die Stromkennzeichnung jährlich. Die Motion will kürzere Perioden, um so mehr Transparenz zu schaffen.

Nationalrat

Der Nationalrat behandelt in der zweiten Sessionswoche das Postulat «Energieeffizienzpotenzial der Datencenter». Dieses hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats im Mai 2021 eingereicht. Der Vorstoss will wissen, wie Datencenter mit erneuerbarer Energie betrieben werden könnten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Vorstosses und verweist dabei auf die bereits bestehenden Förderprogramme des Bundes im Bereich Energieeffizienz.

Die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionszieles im geltenden CO2-Gesetz» behandelt der Nationalrat in der dritten Sessionswoche. Eingereicht hat der Vorstoss die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie. Die Initiative verfolgt eine Änderung des  bestehenden CO2-Gesetzes. Die darin festgehaltenen Ziele der Reduktion der Treibhausgasemissionen in der Schweiz sollen bis Ende 2024 verlängert werden.

Ausserdem behandelt der Nationalrat mehrere Vorstösse in der Sammelgruppe «Parlamentarische Vorstösse in Kategorie IV». Darunter sieben Motionen, die sich um Energiethemen drehen. Die Motionen umfassen eine grosse thematische Spannbreite. Die Vorstösse in der Kategorie IV werden in Kurzdebatten behandelt. Eine komplette Liste finden Sie in den Ergänzungen zur Tagesordnung.

 

Lisa Brombach, Medien und Politik, BFE

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La Confédération vise, par la mise en œuvre de la stratégie Open Government Data 2019-2023, une meilleure efficience, transparence et promotion de l’innovation grâce à la distribution simple et gratuite d’un grand nombre de données. L’OFEN s’associe aux objectifs de la stratégie et publie depuis plusieurs années des données ouvertes. Les données pour les centrales hydroélectriques ou encore les bornes de recharges pour voitures électriques sont par exemple mises à disposition. Weiterlesen

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Von der ersten elektrischen Beleuchtungsanlage in der Schweiz in St. Moritz, über die Erdölkrise der 1970er Jahre bis zur Verabschiedung der langfristigen Klimastrategie der Schweiz: Die Energy-Timeline stellt die Meilensteine der internationalen und schweizerischen Energiegeschichte auf einem Zeitstrahl dar. Wir haben die Webseite überarbeitet und aktualisiert.

Auf einem Zeitstrahl von 1841 bis 2021 sind Einträge rund um das Thema Energie aufgeführt – eingeteilt in die Kategorien Internationales, Infrastruktur und Politik. Anhand dieser Kategorien lassen sich die Ereignisse filtern. Wenn Sie ein bestimmtes Thema interessiert, können Sie die Webseite mit der Suchfunktion danach durchstöbern. Zu den Ereignissen gibt es einen kurzen Text und weiterführende Links. Wer mehr wissen möchte, kann anhand dieser Links tiefer in ein Thema eintauchen.

Die Energy-Timeline: Eine Übersicht für alle Kenner der Energiegeschichte und jene, die es noch werden wollen. Schauen Sie vorbei und scrollen Sie durch die wichtigsten Ereignisse der Energiegeschichte – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

 

Lisa Brombach, Hochschulpraktikantin Medien und Politik BFE

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Sollen neue Biogas- oder Geothermieanlagen künftig Subventionen erhalten? Wie sieht es mit der Stromversorgungssicherheit im Winter aus in der Schweiz? Soll der Bund den Strom für seine Verwaltungsgebäude selber produzieren? Um diese Fragen geht es ab (heute) Montag im Parlament. Nationalrat und Ständerat treffen sich zur dreiwöchigen Sommersession. Energeiaplus gibt einen Überblick über die wichtigsten Energie-Geschäfte.

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Hat Ihre Stadt oder Gemeinde besonders ehrgeizige Ziele im Energiebereich? Dann ist sie prädestiniert für das neue Programm «Front Runner» von EnergieSchweiz für Gemeinden, denn dieses richtet sich an besonders ambitionierte Städte und Gemeinden.

Die Ausschreibung «Front Runner» zeichnet sich dadurch aus, dass darin Strategie- und Umsetzungsprojekte kombiniert werden. Wer sich bewerben will, verfügt bereits über ein Smart-City-Konzept und einen politischen Beschluss zur 2000-Watt-Gesellschaft oder zu CO2-Netto-Null. Ziel des Front-Runner-Programms ist es, die bestehenden Smart-City-Initiativen mit den energiepolitischen Beschlüssen der 2000-Watt- oder Netto-Null-Gesellschaft zu verbinden. Um die Strategien schon während den ersten Schritten sichtbar umzusetzen, werden im «Front Runner» zudem bis zu drei Umsetzungsprojekte gefördert.

Weitere Ausschreibungen

Gleichzeitig mit «Front Runner» schreibt EnergieSchweiz für Gemeinden weitere Projektförderungen aus: Städte und Gemeinden, die eine aktive und engagierte Klima- und Energiepolitik vorweisen können, sind für die Projektförderung Fortschrittliche Städte und Gemeinden qualifiziert. Die eingereichten Projekte sollen sich auf die Bereiche Energieeffizienz in Gebäuden und erneuerbare Energie, Mobilität, Anlagen und Prozesse in Industrie und Dienstleistung konzentrieren.

Ein bestehender interkommunaler Verbund aus mehreren Städten und Gemeinden kann sich für die Förderung des Programms Energie-Regionen bewerben. Auch interkommunale Verbände und Organisationen, wie Zweckverbände oder Naturpärke, können für diese Ausschreibung Projekte einreichen.

Wer ein kleineres und zeitlich begrenztes Projekt auf die Beine stellen möchte, interessiert sich vielleicht für die finanzielle Unterstützung die im Förderprogramm temporäre Projekte angeboten wird.

Gemeinden, die daran arbeiten, das Label «Energiestadt», «Energiestadt Region», ISO 9001+14001 oder ISO 50001 zu erwerben, können für sich das Programm Prozessförderung bewerben.

Ab dem 1. Mai können sich interessierte Gemeinden für die Förderprogramme bewerben. Das Bewerbungsfenster schliesst am 31. Juli 2021. Welche der eingegangenen Projekte Fördereiträge erhalten, gibt EnergieSchweiz für Gemeinden im September bekannt.

Genauere Informationen zu allen Ausschreibungen finden Sie auf der Webseite von EnergieSchweiz für Gemeinden.

Gemeinden und Städte können die freiwilligen Projekte schnell und pragmatisch dort umsetzen, wo sie ihren BewohnerInnen im Alltag begegnen. Wie eine Idee bei der Bevölkerung ankommt und was eine gute Idee in der Umsetzung bringt, lässt sich lokal rasch feststellen. Durch ein Projekt kann eine Gemeinde zur Vorreiterin in ihrer Region werden und mit der gewonnenen Erfahrung anderen weiterhelfen.

 

Lisa Brombach, Hochschulpraktikantin Medien und Politik BFE

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Der Historiker und Publizist Karl Lüönd hat eine Biografie über den «Atompapst» Michael Kohn veröffentlicht. Entstanden ist ein fesselndes Porträt über eine der prägendsten Persönlichkeiten der Schweizer Energiepolitik der letzten Jahrzehnte. Weiterlesen

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Die Wärme aus der Erde ist gewissermassen seine Mission. Seit 2008 engagiert sich Gunter Siddiqi beim Bundesamt für Energie (BFE) für die Energie aus dem Untergrund. Ausgebildet als Geologe und Geophysiker, hatte er als Produktionsingenieur elf Jahre lang für den internationalen Energiekonzern Shell in Geothermie- und Erdölprojekten gearbeitet, bei denen neue Produktionsmethoden zur Anwendung kamen. Weiterlesen

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