60. Generalkonferenz der IAEA

Vom 26. bis 30. September fand in Wien die 60. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie Agentur (IAEA) statt. Die Delegation wurde vom schweizerischen Gouverneur Walter Steinmann geleitet und bestand aus Vertretern des EDA, BFE, ENSI, PSI sowie dem VBS.

Die unterschiedliche Zusammensetzung der Delegation erlaubte es, die zahlreichen bilateralen Treffen und Konsultationen zu einzelnen Sachgebieten sowie Plenardiskussionen zu Resolutionen im Bereich der nuklearen Sicherheit, Sicherung sowie Safeguards kompetent abzudecken (siehe Blogbeitrag).

Die IAEA kann dieses Jahr auf ihr sechzigjähriges Bestehen zurückblicken. In seiner Ansprache würdigte Generaldirektor (DG) Yukiya Amano die Beiträge der Agentur im Bereich der zivilen Nutzung der Kernenergie. DG Amano spannte zunächst den weiten Bogen von der Nukleartechnologie zu den Sustainable Development Goals und zeigte auf, in welchen Bereichen der Energiegewinnung, des Umweltschutzes, der Lebensmittelsicherheit und der Gesundheit die Agentur Entwicklungshilfe geleistet hatte.

Im Bericht der Schweiz für die Generalkonferenz ging Gouverneur Walter Steinmann neben den internationalen nuklearen Themen wie Sicherheit und Sicherung auch auf das sogenannte State Level Concept (SLC) ein. Das SLC der IAEA sollte zum neuen Standard für die Verifikationsaktivitäten werden und als Folge davon soll für jedes Mitgliedsland die Inspektionstätigkeit individuell angepasst werden, basierend auf den verbindlichen rechtlichen Grundlagen (Safeguardsabkommen, Zusatzprotokoll). Die IAEA hat der Schweiz im Berichtszeitraum die Broader Conclusion erteilt, die eine Voraussetzung der Anwendung des SLC darstellt. Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass unter dem SLC für die Mitgliedsstaaten spürbare Erleichterungen bei den Inspektionstätigkeiten resultieren. Bezüglich des Inspektionsaufwands für die einzelnen Staaten erwartet die Schweiz, dass dieser auch unter dem SLC für vergleichbare Staaten letztendlich ähnlich wie heute sein wird.

Im Weiteren stellte Walter Steinmann die nationalen Bemühungen im Rahmen der Energiestrategie 2050 vor und erläuterte die geplante Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg im Jahr 2019. Er erläuterte die Aktivitäten des Auswahlverfahrens für ein geologisches Tiefenlager, wie z.B. die vertiefte Analyse möglicher Endlager-Standorte ausgehend von sechs Standortvorschlägen.

Ralf Straub, Fachspezialist Internationales

Bild: Generaldirektor Yukiya Amano der IAEA (Quelle: IAEA)