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Nach dem Unfall im japanischen Fukushima 2011 liess der Bundesrat die gesetzlichen und organisatorischen Massnahmen im Bereich des Notfallschutzes in der Schweiz überprüfen. In der Folge wurde die Notfallschutzverordnung NFSV total revidiert. Sie ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Ariane Thürler, Expertin für Kernenergierecht im Bundesamt für Energie, beantwortet die wichtigsten Fragen zur Revision. Weiterlesen

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Effiziente Staubsauger konnte man bisher dank der Energieetikette erkennen. Möglicherweise wird diese praktische Entscheidungshilfe in Zukunft nicht mehr verfügbar sein. Die EU-Vorschrift Nr. 665/2013 für die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern ist durch ein Gericht der Europäischen Union für ungültig erklärt worden. Weiterlesen

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Das Parlament hat im Herbst 2016 das erste Massnahmenpaket zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 beschlossen. Dieses umfasst eine Totalrevision des Energiegesetzes sowie Teilrevisionen elf weiterer Bundesgesetze, insbesondere des CO2-Gesetzes, des Stromversorgungsgesetzes und des Kernenergiegesetzes. Wie üblich bringen diese Gesetzesänderungen Anpassungen auf Verordnungsstufe mit sich. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat diese vorbereitet; der Bundesrat hat am 1. Februar 2017 das Vernehmlassungsverfahren dazu eröffnet. Stellungnahmen zu den Vernehmlassungsunterlagen können bis am 8. Mai 2017 eingereicht werden.

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