Eine sichere Versorgung mit Strom aus erneuerbaren Energien: Das regelt das entsprechende Bundesgesetz (Mantelerlass). Nach dem Nationalrat in der Frühlingssession ist in der Sommersession nun der Ständerat wieder am Zug. Energeiaplus mit einer Vorschau auf die energiepolitischen Hauptthemen in den beiden eidgenössischen Räten. Weiterlesen
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Loading...Das Parlament berät derzeit das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Zur Stärkung der Versorgungssicherheit im Winter will der Nationalrat darin ein Instrument für die Verbesserung der Energieeffizienz verankern: Die Schaffung eines Marktes für Effizienzdienstleistungen. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) hat dieses Modell bestätigt, wie sie in ihrer Medienmitteilung vom 12. Mai 2023 berichtet. Was muss man sich unter einem Markt für Effizienzdienstleistungen vorstellen? Energeiaplus hat bei Kurt Bisang, dem stellvertretenden Leiter der Abteilung Energieeffizienz und erneuerbare Energien beim Bundesamt für Energie, nachgefragt. Weiterlesen
4 Vote(s), Durchschnitt: 4,25Loading...2022 – das Jahr der Standortankündigung. Der Vorlauf dazu begann im Frühling 2008: Damals genehmigte der Bundesrat den «Sachplan geologische Tiefenlager», die Suche nach einem geeigneten Standort für ein Tiefenlager radioaktiver Abfälle konnte beginnen. Weiterlesen
1 Vote(s), Durchschnitt: 5,00Loading...Welche Konzessionen sollen beim Naturschutz möglich sein, um mehr Strom zu produzieren? Und sollen Hauseigentümer und -eigentümerinnen verpflichtet sein, auf ihren Dächern Solarpanels zu installieren? Das waren die Fragen, die der Nationalrat in der Frühlingssession zu entscheiden hatte. Zur Debatte stand die Revision des Energie- und Stromversorgungsgesetzes (auch Mantelerlass genannt), das den Ausbau der erneuerbaren Energien vorsieht. Weiterlesen
1 Vote(s), Durchschnitt: 5,00Loading...Die Versorgungssicherheit mit Strom ist das energiepolitische Hauptthema in der Frühlingssession 2023 der eidgenössischen Räte, die am 27. Februar 2023 beginnt. Nach dem Ständerat ist nun der Nationalrat als Zweitrat am Zug mit der Beratung des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung. Ganze drei Tage sind im Nationalrat für dieses Geschäft eingeplant. Weiterlesen
Noch keine BewertungenLoading...Die Wintersession des Bundesparlaments war von den Ersatzwahlen in den Bundesrat geprägt. Im Bereich Energie hatten die Räte in erster Linie Motionen und die Gletscher-Initiative zu behandeln. Ein Rückblick auf die Session. Weiterlesen
Noch keine BewertungenLoading...Die Herbstsession, die kommenden Montag startet, wird stark von energiepolitischen Themen geprägt sein. Der Rettungsschirm für Stromunternehmen, der indirekte Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative, der Mantelerlass und mehrere Motionen im Bereich der Energiepreise stehen auf dem Programm der Räte.
Noch keine BewertungenLoading...Der Ausbau bei den erneuerbaren Energien, die Versorgungssicherheit und der Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative waren die grossen Energie-Themen der Sommersession der eidgenössischen Räte, die am 17. Juni zu Ende ging. Energeiaplus fasst die wichtigsten Entscheide zusammen. Weiterlesen
Noch keine BewertungenLoading...Die Frühjahrssession 2022 des Parlaments findet heute ein Ende. Die drei Sessionswochen waren geprägt von den Ereignissen in der Ukraine. Die Auswirkungen des Kriegs auf die Energiemärkte und die Versorgungssicherheit wurden diskutiert und fanden Eingang in diverse Anfragen und Vorstösse. Folgend ein Überblick über die energiepolitischen Geschäfte der Session.
Noch keine BewertungenLoading...Heute schliesst das Parlament die Wintersession 2021 ab. Hier ein Überblick zu den Ergebnissen der energiepolitischen Geschäfte.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) hatte in der Frühlingssession ein Postulat eingereicht, welches den Bundesrat aufforderte das «Energieeffizienzpotenzial der Datencenter» zu analysieren. Der Nationalrat lehnte das Postulat in der Wintersession mit 101 Nein-Stimmung zu 83 Ja-Stimmen ab. Der Vorstoss ist somit erledigt.
In der ersten Sessionswoche behandelte der Ständerat die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionsziels im geltenden CO2-Gesetz» der Kommission für Umwelt, Raumplanung, Energie und Kommunikation des Nationalrats (UREK-N). Der Ständerat beschloss Abweichungen zum Gesetzesentwurf des Nationalrats. Der Nationalrat stimmte diesen Änderungen zu.
Der Ständerat hat der Motion über «finanzielle Anreize für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeuerungsanlagen» von Ständerat Jakob Stark (SVP/TG) zugestimmt. Somit wird die Motion an den Nationalrat zur Behandlung überwiesen.
In der zweiten Woche behandelte der Ständerat die Interpellation von Ständerat Benedikt Würth zur «Deblockierung der Stromverhandlungen mit der EU». Auf Ständerat Würths Antrag hin fand zusätzlich eine Diskussion statt. Das Geschäft ist somit erledigt.
Weitere Details und genauere Ausführungen zu den Geschäften finden Sie im Artikel zum Auftakt der Wintersession 2021.
Das Bundesamt für Energie (BFE) erhielt zwölf Fragen aus der Fragestunde: 21.8172, 21.8237, 21.8139, 21.8140, 21.8141, 21.8110, 21.8160, 21.8094, 21.8085, 21.8037, 21.8038, 21.7996. Zudem gingen bis heute vier Vorstösse aus dem Parlament beim BFE ein. Das Parlament hat heute noch die Möglichkeit, weitere Vorstösse einzureichen.
Die Fraktion der Schweizerischen Volkspartei (SVP) im Nationalrat reichte eine dringliche Anfrage über die «sichere Stromversorgung ohne Mangellage und Blackouts» ein. Von der Grünen Fraktion im Nationalrat wurde ebenfalls eine dringliche Anfrage eingereicht zur «umweltfreundlichen Erhöhung der Stromversorgung». Der Bundesrat hat diese an seiner heutigen Sitzung behandelt. Nationalrätin Katja Christ (GLP/BS) brachte eine Interpellation mit dem Titel «Versorgungssicherheit durch Energieeffizienz – Potenzial voll ausschöpfen!» ein.
Ebenfalls von der Fraktion der Schweizerischen Volkspartei wurde eine Motion zur «Stärkung der Versorgungssicherheit durch Sicherstellung des Langzeitbetriebs der bestehenden Schweizer Kernkraftwerke» vorgebracht. Der Bundesrat wird diese Vorstösse bis zur Frühjahrsession 2022 beantworten.
Lisa Brombach, Medien & Politik, BFE
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