Vom 9. bis zum 27. September 2019 findet die diesjährige Herbstsession der Bundesversammlung statt. National- und Ständerat diskutieren auch in dieser Session wieder über relevante energiepolitische Themen. Das gesamte Programm der Herbstsession finden Sie hier. Weiterlesen
Schlagwortarchiv für: Recht
Der Bericht der World Energy Investment (WEI) der Internationalen Energieagentur IEA verfolgt die Investitionstrends im gesamten globalen Energiesektor. Er stellt Daten und Analysen für ein besseres Verständnis der Investitionsrisiken bereit und ermöglicht so einen hypothetischen Ausblick auf die Energiezukunft. Der diesjährige Bericht zeigt, dass sich die globalen Energieinvestitionen nach drei Jahren des Rückgangs stabilisiert haben. Das ist nicht unbedingt eine positive Entwicklung. Weiterlesen
Begonnen hat alles vor rund 32 Jahren in der Sektion Energiesparen im Bundesamt für Energie, wo ich 1988 die erste Energiesparkampagne mit dem legendären Eierkochen von Bundesrat Adolf Ogi begleiten konnte. Im Jahr 1990 folgte dann der Energienutzungsbeschluss, in dem bereits ein Bedarfsnachweis für ortsfeste elektrische Widerstandsheizungen und die Pflicht zur verbrauchsabhängigen Heizkostenabrechnung in bestehenden Gebäuden enthalten waren. Leider hat man diese Massnahmen im Energiegesetz 1998 wieder rausgekippt. So habe ich die Energiepolitik oft erlebt: Zwei Schritte vor, einer zurück. Weiterlesen
Die Nagra hat ihren ersten Bohrplatz in Bülach in Betrieb genommen. In den kommenden sechs Monaten wird hier rund um die Uhr gebohrt, um Proben des Untergrunds zu entnehmen. Zusätzlich zu dieser Sondierbohrung werden gemäss Nagra mindestens fünf weitere an insgesamt 23 möglichen Bohrplätzen folgen. Die Bohrungen sollen Aufschluss über die geologischen Bedingungen im Untergrund geben und so die Ergebnisse der 3D-Seismik und der Quartärbohrungen vervollständigen. Die Durchführungen von Sondierbohrungen erfordern eine kernenergierechtliche Bewilligung des UVEK. Die dazugehörigen Verwaltungsverfahren werden vom BFE geleitet. Peter Raible ist Fachspezialist Kernenergierecht beim BFE, er hat die Bewilligungsverfahren begleitet und gibt Auskunft über den Fortgang der Bohrungen. Weiterlesen
Aktuell befindet sich die Revision des Wasserrechtsgesetzes in der parlamentarischen Beratung. Hauptthema ist dabei die Neuregelung des Wasserzinsmaximums. Die aktuelle Regelung ist bis Ende 2019 befristet, das heisst, für die Zeit ab 2020 muss eine Folgeregelung gefunden werden. In seiner Botschaft vom 23. Mai 2018 hat der Bundesrat vorgeschlagen, die aktuelle Regelung um fünf Jahre bis Ende 2024 zu verlängern – dies vor dem Hintergrund der kontroversen Vernehmlassungsergebnisse. Langfristig besteht aber nach wie vor Handlungsbedarf. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung wollte die UREK-N erfahren, wie sich ein flexibles Modell auf die Einnahmen und Ausgaben der betroffenen Gemeinwesen und Kraftwerksgesellschaften auswirken würde. Weiterlesen
Nach dem Unfall im japanischen Fukushima 2011 liess der Bundesrat die gesetzlichen und organisatorischen Massnahmen im Bereich des Notfallschutzes in der Schweiz überprüfen. In der Folge wurde die Notfallschutzverordnung NFSV total revidiert. Sie ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Ariane Thürler, Expertin für Kernenergierecht im Bundesamt für Energie, beantwortet die wichtigsten Fragen zur Revision. Weiterlesen
Sie surren und stören gelegentlich beim gemütlichen Kaffee auf der Terrasse: Drohnen sind inzwischen weit verbreitet im Einsatz. Bei Axpo Netze sinnvoll für ein sicheres Stromnetz. Dank ihnen können Strommasten und Leitungen effizienter kontrolliert werden. Das sichere Navigieren entlang der Stromleitungen ist Präzisionsarbeit – und macht daneben auch noch Spass. Die «Axpo-Piloten» sind mit der Drohne auch für andere Netzbetreiber im Einsatz. Weiterlesen
Unter diesem Motto stand die Erarbeitung des Konzeptes für die regionale Partizipation im Standortauswahlverfahren für geologische Tiefenlager. In der zweiten Etappe des Verfahrens, die Ende 2011 begann, starteten die Regionalkonferenzen (RK) zusammen mit dem BFE die Partizipation. Seither haben sich die RK zu kräftigen Stimmen ihrer Regionen entwickelt. Sie stellten Fragen, formulierten Anliegen und nahmen Einfluss. Wie sich die RK in Etappe 3 einbringen können, beschreibt das Konzept «regionale Partizipation in Etappe 3». Weiterlesen
Bund und Kantone wollen mit dem Gebäudeprogramm den Energieverbrauch im Schweizer Gebäudepark erheblich reduzieren und den CO2-Ausstoss senken. Wer kann vom Programm profitieren? Und wieviel Geld steht dafür bereit? BFE-Fachspezialist Roger Nufer beantwortet die wichtigsten Fragen zum Gebäudeprogramm. Weiterlesen
Les Farettes ist ein Wasserkraftwerk oberhalb von Aigle. Das Werk nutzt das Wasser des Flusses Grande Eau. Der Inhaber der Anlage plante 2010 eine Erneuerung und einen Ausbau. Als ich im selben Jahr meine Stelle als Fachspezialist Wasserkraft beim Bundesamt für Energie antrat, war eine meiner ersten Aufgaben, dieses Projekt nach Artikel 5 Absatz 3 des Bundesgesetzes über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte (Wasserrechtsgesetz, WRG) zu prüfen. Artikel 5 Absatz 3 besagt: Weiterlesen
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