Schlagwortarchiv für: Recht

Die Aufregung war gross und kam zweimal. Im Mai 2019 im Kanton Solothurn und im grenznahen Deutschland, ein halbes Jahr später in der Region Zürich Nordost. Was war passiert?

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Am 16. IGE-Planerseminar der Hochschule Luzern – Technik & Architektur zeigen Spezialisten auf, wie die Städte der Zukunft nachhaltiger werden und wie sie auf die steigenden Temperaturen reagieren können. Weiterlesen

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Radioaktive Abfälle müssen gemäss Kernenergiegesetz bis zum finalen Verschluss des geologischen Tiefenlagers ohne grossen Aufwand rückholbar sein. Doch wer entscheidet, ob die Abfälle wieder geborgen werden? Und anhand welcher Kriterien? Wie setzt man eine Rückholung technisch um? Was heisst «ohne grossen Aufwand»? Lohnt es sich, sich schon heute Gedanken zu einer eventuellen Rückholung zu machen, obwohl es dazu keine praktischen Erfahrungen gibt? Weiterlesen

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160 Jugendliche reisten gestern mit ihrer Begleitperson nach Ittigen, um die verschiedenen Bereiche des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und seine Berufe zu entdecken. Das Tagesprogramm war vielfältig: Workshops zu den Themen Flugzeugbau, Naturgefahren, Luft und Solarroboter stellten engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UVEK auf die Beine, um den Kindern einen kurzweiligen Einblick in ihren Arbeitsalltag zu gewähren. Weiterlesen

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Bei der Platzierung von Oberflächeninfrastrukturen eines geologischen Tiefenlagers beurteilen die Bundesbehörden und die Standortkantone die anstehenden Gewässerschutzfragen teilweise unterschiedlich. Die betroffenen Kantone und deutschen Landkreise betrachten diese Kernanlagen als Gefahr für das Grundwasser. Weiterlesen

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Vom 9. bis zum 27. September 2019 findet die diesjährige Herbstsession der Bundesversammlung statt. National- und Ständerat diskutieren auch in dieser Session wieder über relevante energiepolitische Themen. Das gesamte Programm der Herbstsession finden Sie hier. Weiterlesen

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Der Bericht der World Energy Investment (WEI) der Internationalen Energieagentur IEA verfolgt die Investitionstrends im gesamten globalen Energiesektor. Er stellt Daten und Analysen für ein besseres Verständnis der Investitionsrisiken bereit und ermöglicht so einen hypothetischen Ausblick auf die Energiezukunft. Der diesjährige Bericht zeigt, dass sich die globalen Energieinvestitionen nach drei Jahren des Rückgangs stabilisiert haben. Das ist nicht unbedingt eine positive Entwicklung. Weiterlesen

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Begonnen hat alles vor rund 32 Jahren in der Sektion Energiesparen im Bundesamt für Energie, wo ich 1988 die erste Energiesparkampagne mit dem legendären Eierkochen von Bundesrat Adolf Ogi begleiten konnte. Im Jahr 1990 folgte dann der Energienutzungsbeschluss, in dem bereits ein Bedarfsnachweis für ortsfeste elektrische Widerstandsheizungen und die Pflicht zur verbrauchsabhängigen Heizkostenabrechnung in bestehenden Gebäuden enthalten waren. Leider hat man diese Massnahmen im Energiegesetz 1998 wieder rausgekippt. So habe ich die Energiepolitik oft erlebt: Zwei Schritte vor, einer zurück. Weiterlesen

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Die Nagra hat ihren ersten Bohrplatz in Bülach in Betrieb genommen. In den kommenden sechs Monaten wird hier rund um die Uhr gebohrt, um Proben des Untergrunds zu entnehmen. Zusätzlich zu dieser Sondierbohrung werden gemäss Nagra mindestens fünf weitere an insgesamt 23 möglichen Bohrplätzen folgen. Die Bohrungen sollen Aufschluss über die geologischen Bedingungen im Untergrund geben und so die Ergebnisse der 3D-Seismik und der Quartärbohrungen vervollständigen. Die Durchführungen von Sondierbohrungen erfordern eine kernenergierechtliche Bewilligung des UVEK. Die dazugehörigen Verwaltungsverfahren werden vom BFE geleitet. Peter Raible ist Fachspezialist Kernenergierecht beim BFE, er hat die Bewilligungsverfahren begleitet und gibt Auskunft über den Fortgang der Bohrungen. Weiterlesen

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Aktuell befindet sich die Revision des Wasserrechtsgesetzes in der parlamentarischen Beratung. Hauptthema ist dabei die Neuregelung des Wasserzinsmaximums. Die aktuelle Regelung ist bis Ende 2019 befristet, das heisst, für die Zeit ab 2020 muss eine Folgeregelung gefunden werden. In seiner Botschaft vom 23. Mai 2018 hat der Bundesrat vorgeschlagen, die aktuelle Regelung um fünf Jahre bis Ende 2024 zu verlängern – dies vor dem Hintergrund der kontroversen Vernehmlassungsergebnisse. Langfristig besteht aber nach wie vor Handlungsbedarf. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung wollte die UREK-N erfahren, wie sich ein flexibles Modell auf die Einnahmen und Ausgaben der betroffenen Gemeinwesen und Kraftwerksgesellschaften auswirken würde. Weiterlesen

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