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Vorschau auf die Sommersession 2020

Béatrice Devènes

Nachdem National- und Ständerat wegen der Corona-Pandemie die Frühjahrssession in der dritten Woche abgebrochen hatten, steht die diesjährige Sommersession vor der Türe. Vom 2. bis zum 19. Juni 2020 tagt das Parlament in den Hallen des Berner Messegeländes und wird sich unter anderem den Energiegeschäften annehmen, die in der Frühjahrssession nicht mehr behandelt werden konnten. Neben sieben Vorstössen stehen auch das Geschäft zum Förderungsinstrument SWEET (Swiss Energy Research for the Energy Transition) sowie die Totalrevision des CO2-Gesetzes auf dem Programm. Weiterlesen

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Synergiepotenzial zu unsicher

Die Aufregung war gross und kam zweimal. Im Mai 2019 im Kanton Solothurn und im grenznahen Deutschland, ein halbes Jahr später in der Region Zürich Nordost. Was war passiert?

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Tiefenlager verschlossen – wie weiter?

PSI

Im geplanten geologischen Tiefenlager für schwach- und mittelaktive Abfälle (SMA) wird Platz sein für gewisse Mengen an radioaktivem Abfall. Die Kapazitäten des Lagers basieren auf Prognosen. Aufgrund des geltenden Verbots von neuen Kernkraftwerken im Kernenergiegesetz gehen diese davon aus, dass keine neuen Abfälle aus Kernkraftwerken mehr hinzukommen werden. Weiterhin wird es aber SMA-Abfälle aus den Bereichen Medizin, Industrie und Forschung geben. Deshalb hat die Arbeitsgruppe des Bundes für die nukleare Entsorgung (Agneb) 2018 eine Untergruppe ins Leben gerufen, die sich Gedanken zum Umgang mit diesen Abfällen macht und dazu einen Bericht erarbeitet. Diesen Bericht hat die Agneb Ende 2019 zur Kenntnis genommen und diskutiert. Weiterlesen

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Mitsprache bei der «Heissen Zelle»

Shutterstock

Die Anlage zur Verpackung der hochaktiven Abfälle – auch bekannt als Brennelementverpackungsanlage oder «Heisse Zelle» – bildet einen wichtigen Bestandteil eines geologischen Tiefenlagers. Sie kann an verschiedenen Orten sicher gebaut werden und muss nicht zwingend direkt über dem Tiefenlager platziert werden. Bei der Diskussion dieser Standortfrage können die Betroffenen ausserdem mitreden. Weiterlesen

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Zweite Tagung des Board of Governors der IAEA in Wien

Vom 10. bis 12. Juni 2019 tagte das Board of Governors (BoG) der Internationalen Atomenergie Agentur (IAEA) zum zweiten Mal in diesem Jahr in Wien. Der Governeursrat liess sich von Generaldirektor (GD) Amano über den Stand der Technischen Kooperation, der nuklearen Sicherheit und Sicherung, der nuklearen Anwendungen sowie der Verifikation und Monitoring informieren. Im weiteren Fokus standen die Aktivitäten der Agentur in der Technischen Kooperation (TC), einem Schlüsselbereich der IAEA, der Beiträge zu den Sustainable Development Goals (SDG’s) der Vereinten Nationen leistet. Weiterlesen

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20 Jahre schweizerisches Energiegesetz – Teil 1

KEYSTONE/PHOTOPRESS-ARCHIV/Str

Vor 20 Jahren, am 1. Januar 1999, ist das erste Schweizer Energiegesetz in Kraft getreten. Seine Entstehungsgeschichte ist einzigartig und reicht bis in die 1960er Jahre zurück. Damals hätte niemand gedacht, dass es für seine Schaffung mehrere Ölkrisen, fünf verschiedene Bundesräte, zwei Verfassungsabstimmungen, eine Nuklearkatastrophe und mehrere Initiativabstimmungen brauchen würde. Grund genug, in einer fünfteiligen Blogserie auf ein spannendes Stück Schweizer Politikgeschichte zurückzublicken.
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