Grosse Solaranlagen in den Bergen, einfachere Verfahren für Windanlagen oder die Erhöhung der Grimsel-Staumauer im Berner Oberland: Die eidgenössischen Räte haben in der Herbstsession 2022 zahlreiche Entscheide zum Ausbau der erneuerbaren Energien getroffen. Folgend ein Überblick über die energiepolitischen Geschäfte, die die beiden Räte behandelt haben.
Noch keine Bewertungen
Loading...Liechtenstein und die Schweiz sind eng verbunden. Das zeigt sich nicht nur bei der Währung – in Liechtenstein bezahlt man mit Schweizer Franken – sondern gerade auch bei der Energie. Eine Schlüsselrolle spielt dabei die KVA Buchs, und auch beim Strom ist das Ländle auf seine Nachbarn angewiesen.
Noch keine BewertungenLoading...Im Herbst 2022 kündigt die Nagra an, an welchem Standort oder welchen Standorten sie ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle bauen will. Dieser Schritt wird von der Öffentlichkeit mit Spannung erwartet, obwohl die behördliche Prüfung dieser Standortwahl erst rund zwei Jahre später, nach Einreichung des Rahmenbewilligungsgesuchs durch die Nagra, beginnen wird. Die Ankündigung ist der Schwerpunkt der neuesten Ausgabe des Focus Tiefenlager, der die Bevölkerung über den Sachplan geologische Tiefenlager informiert.
In der neuen Ausgabe des Focus Tiefenlager blickt das Bundesamt für Energie (BFE) auf die bisherige Suche nach einem geeigneten Standort für ein geologisches Tiefenlager zurück, in dem dereinst die radioaktiven Abfälle der Schweiz entsorgt werden. Die Suche startete schon vor 50 Jahren, seit 2008 wird das Verfahren durch das BFE geleitet.
Und wir schauen in die Zukunft: Was passiert nach der Ankündigung des Standortes durch die Nagra im Sachplan-Verfahren und in den Regionen? Was passiert nach dem Abschluss des Sachplan-Verfahrens, das gegen Ende des Jahrzehnts mit dem Entscheid über die Rahmenbewilligung endet? Was passiert bis zum Bau des Lagers in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts und darüber hinaus? Ein weiterer Artikel beleuchtet die Ausstellung der Nagra von März und April 2022, in der sie der Öffentlichkeit ihre Untersuchungen insbesondere die Tiefbohrungen der letzten Jahren präsentierte.
In den letzten Tagen hat das BFE die 18. Ausgabe des Focus Tiefenlager in alle Haushalte der Standortregionen verteilt. Wer den Focus Tiefenlager lesen will, kann dies auf dieser Seite tun.
Andreas Besmer, Fachspezialist Regionale Partizipation, Bundesamt für Energie
Noch keine BewertungenLoading...Die Herbstsession endete am Freitag und Energeiaplus gibt Ihnen einen Überblick über die energiepolitischen Traktanden und Vorstösse, welche das Parlament bearbeitet hat.
Was das Parlament in dieser Session behandelt hat
Beide Räte haben die parlamentarische Initiative «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» von Nationalrat Bastien Girod (Grüne ZH) behandelt. Die parlamentarische Initiative will unter anderem Investitionsbeiträge für Kleinwasserkraftwerke, Windenergie-, Biogas- und Geothermieanlagen einführen. Zusätzlich hat das Parlament eine Verlängerung der Marktprämien für die Grosswasserkraft und des aktuellen Wasserzinsregimes beschlossen. Am Freitag kam es in beiden Kammern zur Schlussabstimmung und damit zur Verabschiedung des Gesetzestextes. Der Ständerat nahm den Gesetzestext einstimmig an. Im Nationalrat stimmten 190 Parlamentarier dafür, 5 dagegen und es gab eine Enthaltung.
Die Motion von Ständerat Damian Müller (FDP LU) «Mehr Transparenz bei der Stromherkunft» wurde der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) zur Vorberatung zugewiesen.
Die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionszieles im geltenden CO2-Gesetz» der UREK-N wurde in der dritten Sessionswoche behandelt. Durch die Ablehnung des neuen CO2-Gesetzes am 13. Juni 2021 bleibt das bisherige CO2-Gesetz weiterhin in Kraft. Das Reduktionsziel für Treibhausgasemissionen und einige Massnahmen laufen jedoch per Ende 2021 aus. Mit der parlamentarischen Initiative werden diese Elemente bis Ende 2024 verlängert. Das Geschäft geht nun an den Ständerat.
Ebenfalls behandelt wurden die Motion zum Ausbau der Fotovoltaik von Nationalrat Jacques Bourgeois (FDP FR). Der Nationalrat hat den Vorstoss angenommen. Abgelehnt hat der Nationalrat hingegen die Motion zur Reduktion der CO2-Emissionen und der Energieverluste für Gebäudeinhaber*innen, Mieter*innen und KMU der Nationalrätin Priska Seiler Graf (SP ZH). Nationalrat Jürg Grossen hatte die Motion Energiestrategie 2050: Mehr Spielraum in dezentralen Strukturen eingereicht, welche der Nationalrat in der dritten Sessionswoche angenommen hat und die damit an den Zweitrat weitergeht.
Eingereichte Vorstösse der Herbstsession 2021
Die Vorstösse der Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden am Ende der Session an die zuständigen Bundesämter verteilt. Der Bundesrat wird die eingereichten Vorstösse bis zur Wintersession beantworten.
Unter den Vorstössen mit energiepolitischem Bezug, welche in dieser Session eingereicht wurden, war die Motion «Finanzielle Anreize für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeuerungsanlagen» von Ständerat Jakob Stark (SVP TG). Die UREK-N reichte ein Postulat zur Analyse des Wasserkraftpotenzials der Gletscherschmelze ein. Ständerat Benedikt Würth (Die Mitte SG) brachte eine Interpellation zur Deblockierung der Stromverhandlungen mit der EU ein. Die grünliberale Nationalrätin Katja Christ (BS) fragte in ihrer Interpellation: Fehlendes Stromabkommen: Haben wir uns selbst den Stecker gezogen? Eine weitere Interpellation mit Bezug zur Energiepolitik reichte die Nationalrätin Daniela Schneeberger (FDP BL) ein: Unverhältnismässige Rechnungsstellung durch das Eidgenössische Starkstrominspektorat ESTI. Der Nationalrat Nicolo Paganini (Die Mitte SG) reichte die Interpellation mit dem Titel «Wird die Versorgungssicherheit beim Erdgas ohne Not verschlechtert?» ein.
Die Wintersession beginnt am 29. November und dauert bis zum 17. Dezember 2021.
Lisa Brombach, Medien & Politik, BFE
1 Vote(s), Durchschnitt: 5,00Loading...Auf welches System setzen HauseigentümerInnen, wenn sie ihre fossilen Heizungen ersetzen? Ein Vergleich von fünf Deutschschweizer Städten zeigt: In der Regel wird die alte Öl- oder Gasheizung mit einer neuen ersetzt, der Umstieg auf erneuerbare Energieträger ist die Ausnahme. Weiterlesen
6 Vote(s), Durchschnitt: 2,67Loading...Heute endet die diesjährige Wintersession. In den letzten drei Wochen befassten sich die beiden Räte auch mit energiepolitischen Geschäften. Wir haben die Resultate zusammengetragen. Weiterlesen
1 Vote(s), Durchschnitt: 5,00Loading...Die erste Woche der diesjährigen Wintersession ist bereits vorbei. In der zweiten und dritten Sessionswoche stehen nun drei Energiethemen auf der Traktandenliste von National- und Ständerat. Die kleine Kammer berät eine Interpellation, die grosse Kammer zwei Vorstösse, die bereits für frühere Sessionen traktandiert waren aber bisher nicht behandelt wurden. Wir haben die Inhalte für Sie zusammengefasst. Weiterlesen
Noch keine BewertungenLoading...Die nächsten drei Wochen stehen im Zeichen der Schweizer Politik: Vom 7. bis zum 25. September 2020 tagen Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Rahmen der diesjährigen Herbstsession wieder im Bundeshaus. Wir fassen die energiepolitischen Geschäfte zusammen. Weiterlesen
Noch keine BewertungenLoading...„Blackout“: 2017 widmete SRF einen ganzen Tag diesem Thema. Und die NZZ titelte im Mai 2019: «Die Schweiz steuert auf einen Strommangel zu.» Und im April 2020 beschäftigte sich die Basler Zeitung mit der Versorgungssicherheit unseres Landes: «Wie die Bevölkerung helfen kann, einen Blackout zu verhindern.»
Wie steht es um die Versorgungssicherheit in der Schweiz? Weiterlesen
Noch keine BewertungenLoading...1918/19, die Jahre der Spanischen Grippe. Vieles erschwerte damals die Bewältigung der Krankheit: Die letzten Monate des ersten Weltkriegs, die damit verbundene Kriegs- und Mangelwirtschaft, fehlendes medizinisches Wissen und gesellschaftspolitische Unruhen, die Ende 1918 im Landesstreik gipfelten. Gerade der Energiemangel beflügelte die noch junge Elektrizitätswirtschaft, brachte aber gleichzeitig die noch heute andauernde Diskussion über den Eigenversorgungsgrad in Gang. Eine zweiteilige Zeitreise durch die Originalquellen aus den Grippejahren 1918/19. Im ersten Teil geht es um die Grippebewältigung selbst, die viele Parallelen zur heutigen Zeit aufweist. Der zweite Teil beleuchtet dann die Entwicklungen rund um die Elektrizitätsversorgung. Weiterlesen
2 Vote(s), Durchschnitt: 5,00Loading...
Medienmitteilungen des BFE
shutterstock
