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In der Herbstsession 2021 stehen im National- und Ständerat diverse Geschäfte zur Debatte, welche sich mit energiepolitischen Fragen befassen. Die Session beginnt heute, 13. September 2021. Hier eine Übersicht zu den Themen und Vorstössen, die behandelt werden.

Ständerat

In der ersten Sessionswoche behandelt der Ständerat die parlamentarische Initiative «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» von Nationalrat Bastien Girod (Grüne ZH). Der Nationalrat hatte die Vorlage in der Sommersession 2021 mit 187 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen deutlich angenommen.

In der dritten Sessionswoche wird sich der Ständerat erneut der Energiepolitik zuwenden. Die Motion von Ständerat Damian Müller (FDP LU) «Mehr Transparenz bei der Stromherkunft» fordert, dass die Stromkennzeichnung eine «zeitnahe Übereinstimmung» der Produktion und des Verbrauchs darstellt. Aktuell erfolgt die Stromkennzeichnung jährlich. Die Motion will kürzere Perioden, um so mehr Transparenz zu schaffen.

Nationalrat

Der Nationalrat behandelt in der zweiten Sessionswoche das Postulat «Energieeffizienzpotenzial der Datencenter». Dieses hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats im Mai 2021 eingereicht. Der Vorstoss will wissen, wie Datencenter mit erneuerbarer Energie betrieben werden könnten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Vorstosses und verweist dabei auf die bereits bestehenden Förderprogramme des Bundes im Bereich Energieeffizienz.

Die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionszieles im geltenden CO2-Gesetz» behandelt der Nationalrat in der dritten Sessionswoche. Eingereicht hat der Vorstoss die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie. Die Initiative verfolgt eine Änderung des  bestehenden CO2-Gesetzes. Die darin festgehaltenen Ziele der Reduktion der Treibhausgasemissionen in der Schweiz sollen bis Ende 2024 verlängert werden.

Ausserdem behandelt der Nationalrat mehrere Vorstösse in der Sammelgruppe «Parlamentarische Vorstösse in Kategorie IV». Darunter sieben Motionen, die sich um Energiethemen drehen. Die Motionen umfassen eine grosse thematische Spannbreite. Die Vorstösse in der Kategorie IV werden in Kurzdebatten behandelt. Eine komplette Liste finden Sie in den Ergänzungen zur Tagesordnung.

 

Lisa Brombach, Medien und Politik, BFE

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Fast so viel Energie wie eine Schweizer Kleinstadt verbraucht die ETH Zürich. Seit 2013 stammt die Energie fürs Kühlen und Heizen aus dem Boden unter dem Campus Hönggerberg. Mehrere Erdsondenfelder speichern im Sommer Abwärme im Boden, und geben sie im Winter wieder zum Heizen frei. Für den Energietransport sorgt ein sogenanntes Anergienetz, ein Niedertemperaturverteilnetz. Dafür hat die ETH 2020 vom Bundesamt für Energie den Watt d’Or erhalten. Warum macht dieses System für eine Forschungsinstitution Sinn? Weiterlesen

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Der Historiker und Publizist Karl Lüönd hat eine Biografie über den «Atompapst» Michael Kohn veröffentlicht. Entstanden ist ein fesselndes Porträt über eine der prägendsten Persönlichkeiten der Schweizer Energiepolitik der letzten Jahrzehnte. Weiterlesen

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90 Jahre alt wird das Bundesamt für Energie am 1. Oktober 2020. 90 Jahre, in denen das Amt unter drei verschiedenen Namen agierte – Eidgenössisches Amt für Elektrizitätswirtschaft, Eidgenössisches Amt für Energiewirtschaft und schliesslich Bundesamt für Energie (BFE). 90 Jahre unter der Leitung von nur gerade fünf (!) Direktoren. 90 Jahre geprägt von Versorgungskrisen, zahlreichen technologischen Innovationen und energiepolitischen Debatten. In einer dreiteiligen Blogserie blicken wir zurück auf bewegte Jahrzehnte. Im ersten Teil lesen Sie, wie alles begann. Weiterlesen

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Die diesjährige Herbstsession ging letzten Freitag zu Ende. Ein Meilenstein wurde bei der Totalrevision des CO2-Gesetzes erreicht: Die Vorlage wurde bereinigt und in der Schlussabstimmung angenommen. Dies und die weiteren energiepolitischen Geschäfte der Herbstsession haben wir für Sie zusammengefasst. Weiterlesen

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Die Revision des CO2-Gesetzes ist auf der Zielgeraden. Der Nationalrat hat es in der Sommersession 2020 fertig beraten. Über welche anderen energiepolitischen Geschäfte die Parlamentarierinnen und Parlamentarier noch debattiert haben – wir haben das Wichtigste zusammengetragen. Weiterlesen

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Die Klimadebatte ist dank der 16-jährigen Klimaaktivistin Greta Thunberg auf die politische Bühne getreten. Immer mehr Städte und Kantone rufen den Klimanotstand aus und selbst die FDP liebäugelt mit Verboten, um das Klima zu retten. Bis ein wirklich wirksames Regelwerk zum Klimaschutz steht, scheint es noch ein langer Weg. Schweizer Unternehmen tun jedoch gut daran, früh selber klimaverträgliche Lösungen zu implementieren. So können sie nicht nur der Politik vorgreifen und aktiv zum Klimaschutz beitragen, sondern im Idealfall zeitgleich ihre Wirtschaftlichkeit verbessern. Es stehen entscheidende Fragen im Raum: Wie kann ein Unternehmen etwa effizienter mit seinen energetischen und ökologischen Ressourcen umgehen? Wo lässt sich eine Kreislaufwirtschaft implementieren? Weiterlesen

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Vor 20 Jahren, am 1. Januar 1999, ist das erste Schweizer Energiegesetz in Kraft getreten. Seine Entstehungsgeschichte ist einzigartig. Grund genug, in einer fünfteiligen Blogserie auf ein spannendes Stück Schweizer Politikgeschichte zurückzublicken. Im fünften und letzten Teil unserer Serie geht es um die Erarbeitung des Energiegesetzes, die 1990 nach der der erfolgreichen Abstimmung zum Energieartikel in Angriff genommen wurde.

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Vor 20 Jahren, am 1. Januar 1999, ist das erste Schweizer Energiegesetz in Kraft getreten. Seine Entstehungsgeschichte ist einzigartig. Grund genug, in einer fünfteiligen Blogserie auf ein spannendes Stück Schweizer Politikgeschichte zurückzublicken. In Teil 2 unserer Serie geht es um den ersten Anlauf für einen Energieartikel in der Bundesverfassung.

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