2020 bezahlte Das Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen so viele Fördergelder aus wie noch seit seinem elfjährigen Bestehen. Wie kommt es zu dieser hohen Nachfrage? Und wird das in den nächsten Jahren so weitergehen? Roger Nufer, Fachspezialist Gebäude beim Bundesamt für Energie, gibt Auskunft. Weiterlesen
In der Herbstsession 2021 stehen im National- und Ständerat diverse Geschäfte zur Debatte, welche sich mit energiepolitischen Fragen befassen. Die Session beginnt heute, 13. September 2021. Hier eine Übersicht zu den Themen und Vorstössen, die behandelt werden.
Ständerat
In der ersten Sessionswoche behandelt der Ständerat die parlamentarische Initiative «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» von Nationalrat Bastien Girod (Grüne ZH). Der Nationalrat hatte die Vorlage in der Sommersession 2021 mit 187 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen deutlich angenommen.
In der dritten Sessionswoche wird sich der Ständerat erneut der Energiepolitik zuwenden. Die Motion von Ständerat Damian Müller (FDP LU) «Mehr Transparenz bei der Stromherkunft» fordert, dass die Stromkennzeichnung eine «zeitnahe Übereinstimmung» der Produktion und des Verbrauchs darstellt. Aktuell erfolgt die Stromkennzeichnung jährlich. Die Motion will kürzere Perioden, um so mehr Transparenz zu schaffen.
Nationalrat
Der Nationalrat behandelt in der zweiten Sessionswoche das Postulat «Energieeffizienzpotenzial der Datencenter». Dieses hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats im Mai 2021 eingereicht. Der Vorstoss will wissen, wie Datencenter mit erneuerbarer Energie betrieben werden könnten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Vorstosses und verweist dabei auf die bereits bestehenden Förderprogramme des Bundes im Bereich Energieeffizienz.
Die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionszieles im geltenden CO2-Gesetz» behandelt der Nationalrat in der dritten Sessionswoche. Eingereicht hat der Vorstoss die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie. Die Initiative verfolgt eine Änderung des bestehenden CO2-Gesetzes. Die darin festgehaltenen Ziele der Reduktion der Treibhausgasemissionen in der Schweiz sollen bis Ende 2024 verlängert werden.
Ausserdem behandelt der Nationalrat mehrere Vorstösse in der Sammelgruppe «Parlamentarische Vorstösse in Kategorie IV». Darunter sieben Motionen, die sich um Energiethemen drehen. Die Motionen umfassen eine grosse thematische Spannbreite. Die Vorstösse in der Kategorie IV werden in Kurzdebatten behandelt. Eine komplette Liste finden Sie in den Ergänzungen zur Tagesordnung.
Lisa Brombach, Medien und Politik, BFE
L’électricité consommée en Suisse est toujours plus renouvelable
Chaque année, l’Office fédéral de l’énergie publie les statistiques annuelles de l’origine de l’électricité consommée. Les chiffres pour l’année 2020 sont maintenant disponibles. La part des énergies renouvelable est en constante augmentation et la part de l’énergie grise continue de baisser. Weiterlesen
Wenn ein Licht aufgeht – Mein Praktikum beim BFE
Nach meinem Masterabschluss und einem kurzen Abstecher zu einem IT-Startup befand ich mich plötzlich – mitten in der Covid Krise – im Bundesamt für Energie (BFE). Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal beim Bund arbeiten würde. Ich arbeite gerne mit unkomplizierten und agilen Prozessen. Ich wollte Sachen ausprobieren, ohne vorher genau zu wissen, wo man landet. Mir gefällt ein schneller und unkomplizierter Austausch mit Kollegen und Kolleginnen, um gemeinsam herauszufinden, wohin die Reise geht. Das alles innerhalb einer offenen Fehlerkultur. Diese Kriterien hätte ich nicht mit der Bundesverwaltung in Verbindung gebracht. Weiterlesen
Drei Jahre Lehre. Klingt nach viel? Ja, das dachten wir auch. Doch jetzt stehen wir schon am Ende dieses Kapitels und sind bereit unsere Erfahrungen, welche wir während unserer Berufslehre gesammelt haben, umzusetzen.
Es war eine lehrreiche, spannende und aussergewöhnliche Zeit für uns beide. Höhen und Tiefen gehören dazu, das war uns bewusst. Doch wir waren nicht vorbereitet auf die zweite Hälfte unserer Lehre. Wie die letzten Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger auch, steckten auch wir teilweise im Lockdown. Das war im letzten Semester des zweiten Lehrjahrs. Es war eine Herausforderung, Schule und Arbeit selbstständig unter einen Hut zu bringen. Doch mit der Zeit konnten wir uns in das ganze Home-Office Konzept einleben. Schliesslich wurde es sogar ein normaler Teil unserer Lehre und unseres Alltages.
Als die Lockerungen kamen und wir wieder Präsenzunterricht hatten, merkten wir, dass der Lockdown schulisch einen grossen Einfluss auf uns gehabt hatte. Während dem halben Jahr, das wir zuhause verbrachten, hatten wir viel verpasst. Trotz Home-Schooling hatten wir teilweise grosse Wissenslücken, welche wir vor unseren Abschlussprüfungen füllen mussten.
Obwohl sich früh abzeichnete, dass wir die Abschlussprüfungen werden schreiben müssen, hegten wir bis im letzten Semester noch einen Funken Hoffnung, dass die Abschlussprüfungen abgesagt würden. Sobald dann klar war, dass die Prüfungen stattfinden, stieg der Druck. Jetzt haben wir die Prüfungen zum Glück hinter uns und können den Rest unserer Lehre entspannter absolvieren.
Wir haben täglich Neues erlebt und gelernt. Nicht nur was das Schulische anbelangt, sondern auch über uns selbst. Für diese Zeit sind wir sehr dankbar. Insbesondere für die Geduld und Zeit, die sich unsere Praxisausbilder und unsere Berufsbildnerin genommen haben, um uns auf diesem Weg zu begleiten.
Arbëresha Berisha, Lernende im 3. Lehrjahr
Lewin Meier, Lernender im 3. Lehrjahr
Am 26. Mai 2021 gab der Bundesrat bekannt, dass er die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU abricht. Damit wird in absehbarer Zeit auch kein Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU zustande kommen. Dementsprechend reichten die Parlamentarier und Parlamentarierinnen in der Sommersession (31. Mai bis 18. Juni 2021) diverse Vorstösse zu diesem Thema ein.
Vorstösse der Sommersession 2021
Mit der Motion «Sichere (Winter-)Stromversorgung trotz eingeschränkter Importmöglichkeiten» fordert Nationalrat Nicolo Paganini (Mitte SG) eine Überarbeitung des Mantelerlasses aus Stromversorgungsgesetz und Energiegesetz. Er soll der Situation des fehlenden Stromabkommens Rechnung tragen.
Nationalrätin Gabriela Suter (SP AG) fragte den Bundesrat in der zweiten Woche: «Wie weiter nach dem gescheiterten Rahmenabkommen?»
Die Fraktion der SVP erkundigte sich in der Interpellation «Klärung zum institutionellen Abkommen (InstA)» nach dem Stand der Versorgungssicherheit der Schweiz.
Auch die Interpellation «Rahmenabkommen. Wie weiter nach dem unnötigen Verhandlungsabbruch?» von Nationalrätin Aline Trede (Grüne BE) fragte nach der Zukunft des Stromabkommens. Nationalrätin Judith Bellaïche (GLP ZH) reichte eine Interpellation zu den «Auswirkungen eines Stromausfalls auf die Kommunikationsnetze und Digitalinfrastruktur der Schweiz» ein.
Traktandierung im Parlament
In der ersten Sessionswoche wurde die Motion «Erhöhung der Planungssicherheit für Projekte für Anlagen von nationalem Interesse zur Nutzung erneuerbarer Energien» behandelt. Die Motion war von der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats eingereicht worden. Die Motion will passende Standorte für Energieproduktionsanlagen in einer nationalen Positivplanung festlegen und so die Dauer der Bewilligungsverfahren für den Bau von solchen Anlagen verkürzen. Entgegen der Empfehlung des Bundesrats nahm der Nationalrat die Motion mit 65% Ja-Stimmen an. Beinahe geschlossen stimmten die Mitglieder der Grünen und SP gegen die Motion und die Vertreter der Grünliberalen, Mitte, FDP und SVP dafür.
Der Nationalrat hatte den Text der Motion von Olivier Français (FDP VD) «Energieautonomie der Immobilien des Bundes» geändert. Deshalb wurde die Motion noch einmal im Ständerat behandelt und dort am 1. Juni angenommen. Eine Motion mit ganz ähnlichem Titel und Wortlaut von Samuel Matthias Jauslin (FDP AG) wurde im Nationalrat traktandiert und angenommen: «Energieautonomie der Immobilien des Bundes. Fotovoltaik-Offensive».
Die Energieeffizienz von Gebäuden war das Thema der Motion von Nationalrat Christoph Eymann (FDP BL). Sie fordert ein Umsetzungskonzept für «Massnahmen zur Reduktion der 80-prozentigen Energieverluste im Gebäudebereich». Der Nationalrat hat die Motion nach der Traktandierung am 17. Juni 2021 angenommen.
Die Motion von Nationalrätin Gabriela Suter (SP AG) möchte den Bundesrat beauftragen eine «Grüne Wasserstoffstrategie für die Schweiz» auszuarbeiten, wobei der Schwerpunkt dabei auf dem Import liegen soll.
Von der liberalen Fraktion kommt die Motion 20.4063 «Schluss mit Blackbox. Klimaschutz, Energiesicherheit und Infrastrukturnutzung dank Erforschung des Untergrunds». Nachdem der Nationalrat die Motion bereits angenommen hatte, sagte auch der Ständerat in der letzten Sessionswoche Ja zu diesem Anliegen. Der Bundesrat soll nun ein Programm vorlegen, das eine detaillierte Datensammlung über den Untergrund liefert und damit eine bessere Ressourcengewinnung und Infrastrukturverlagerung ermöglicht.
Am 16. Juni beschloss der Nationalrat mit 187 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen Eintreten auf die parlamentarische Initiative «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» von Nationalrat Bastien Girod (Grüne ZH). Der Bundesrat hatte in seiner Stellungnahme vom November 2020 die Motion zur Ablehnung empfohlen. Die parlamentarische Initiative sieht unter anderem Investitionsbeiträge für Kleinwasserkraftwerke, Windenergie-, Biogas-, Geothermie- und neue Photovoltaikanlagen ab 100 Kilowatt Leistung vor.
Das Postulat «Zukunftsfähige Mobilität ermöglichen» der liberalen Fraktion möchte vom Bundesrat einen Bericht darüber, wie in Pilotregionen neue und zukunftsfähige Mobilitätslösungen getestet werden können. Der Nationalrat hat das Postulat angenommen.
Die Motion des ehemaligen Nationalrats Thomas Hardegger (SP ZH) «Erhöhung der Quote energetischer Sanierungen bei Mietliegenschaften» sowie das Postulat «Digitalisierung und 5G im Einklang mit den Klimazielen» von Nationalrätin Martina Munz (SP SH) wurden abgelehnt.
Lisa Brombach, Hochschulpraktikantin Politik und Medien, BFE
Von der ersten elektrischen Beleuchtungsanlage in der Schweiz in St. Moritz, über die Erdölkrise der 1970er Jahre bis zur Verabschiedung der langfristigen Klimastrategie der Schweiz: Die Energy-Timeline stellt die Meilensteine der internationalen und schweizerischen Energiegeschichte auf einem Zeitstrahl dar. Wir haben die Webseite überarbeitet und aktualisiert.
Auf einem Zeitstrahl von 1841 bis 2021 sind Einträge rund um das Thema Energie aufgeführt – eingeteilt in die Kategorien Internationales, Infrastruktur und Politik. Anhand dieser Kategorien lassen sich die Ereignisse filtern. Wenn Sie ein bestimmtes Thema interessiert, können Sie die Webseite mit der Suchfunktion danach durchstöbern. Zu den Ereignissen gibt es einen kurzen Text und weiterführende Links. Wer mehr wissen möchte, kann anhand dieser Links tiefer in ein Thema eintauchen.
Die Energy-Timeline: Eine Übersicht für alle Kenner der Energiegeschichte und jene, die es noch werden wollen. Schauen Sie vorbei und scrollen Sie durch die wichtigsten Ereignisse der Energiegeschichte – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Lisa Brombach, Hochschulpraktikantin Medien und Politik BFE
Liebes BFE…Haben wir ein Wirrwarr bei der Elektromobilität?
Das Bundesamt für Energie (BFE) beantwortet jedes Jahr hunderte von Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Auf energeiaplus.com greifen wir unter dem Stichwort «Liebes BFE…» einige davon auf.
Herr S. hat uns eine Reihe von Fragen und Gedanken zum Thema Elektromobilität geschickt. Das Spektrum der Fragen reichte von Kaufprämien, über Steuerausfälle bis hin zur Benutzerfreundlichkeit von elektrischen Ladesäulen. Wir haben mit den Antworten auf die Fragen von Herr S. ein Energeiaplus-Dossier zusammengestellt.
Sollen neue Biogas- oder Geothermieanlagen künftig Subventionen erhalten? Wie sieht es mit der Stromversorgungssicherheit im Winter aus in der Schweiz? Soll der Bund den Strom für seine Verwaltungsgebäude selber produzieren? Um diese Fragen geht es ab (heute) Montag im Parlament. Nationalrat und Ständerat treffen sich zur dreiwöchigen Sommersession. Energeiaplus gibt einen Überblick über die wichtigsten Energie-Geschäfte.
Wo stehen wir auf dem Weg in die Energiezukunft? Wie weit sind wir in den Bereichen Gebäude, Mobilität und Industrie? Welche Änderungen bringt das CO2-Gesetz und welche Rolle könnten die Baugenossenschaften spielen bei der Senkung der CO2-Emissionen im Gebäudebereich? Weiterlesen
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