Die Aussensicht des Beirats Entsorgung – Gedanken zur 50. Sitzung

Der Beirat Entsorgung wurde 2009 vom damaligen UVEK-Vorsteher, Bundesrat Moritz Leuenberger, eingesetzt und mit der Aufgabe betraut, im Rahmen des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager das UVEK bei der Durchführung des Standortauswahlverfahrens für die geologischen Tiefenlager zu beraten. Die Begleitung des Verfahrens hat zum Ziel, Konflikte und Risiken frühzeitig zu erkennen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Der Beirat fördert zudem den Dialog unter den Akteurinnen und Akteuren des Verfahrens und begleitet die Öffentlichkeitsarbeit des Bundes.

Am 15. Mai 2018 – der 50. Sitzung des Beirats – stand als besonderer Schwerpunkt der Austausch mit der deutschen Expertengruppe-Schweizer-Tiefenlager (ESchT) im Zentrum. Die ESchT ist – ähnlich wie der Beirat Entsorgung – ein multidisziplinäres Gremium, welches dem zuständigen deutschen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) beratend zum Schweizer Standortauswahlverfahren zur Seite steht. Der Beirat liess sich von zwei Mitgliedern der ESchT deren im Januar 2018 veröffentlichten Empfehlungen für Etappe 3 des Schweizer Sachplanverfahrens erläutern. Dabei stand die darin geübte Kritik zum grenzüberschreitenden Einbezug der Verfahrensbeteiligten im Zentrum. Solch fundierte Gespräche bilden einen wertvollen Beitrag zur Verständigung zwischen der deutschen und der Schweizer Seite. Diese ist bei der Lösungsfindung mit der geologisch bedingten grenznahen Platzierung der Tiefenlager respektive deren Oberflächeninfrastrukturen von zentraler Bedeutung.

Als Präsident des Beirates blicke ich mit Befriedigung und einem gewissen Stolz auf die vergangenen neun Jahre und die fünfzig Sitzungen zurück. Der Beirat konnte in dieser Zeit mit seiner Aussensicht wiederholt wertvolle Impulse zum Verfahrensablauf geben und vermochte in mehreren schwierigen Situationen zu vermitteln. Ich freue mich, im Beirat einem vielfältig zusammengesetzten und aktiven Kollegium vorstehen zu dürfen, bringt doch jedes Mitglied seine Fähigkeiten aus ganz verschiedenen Fachbereichen und Blickwinkeln mit ein. Erfreulicherweise sind mehrere Mitglieder dem Beirat seit Beginn weg treu geblieben. Ebenso erfreulich ist in jüngster Vergangenheit die kontinuierliche und sorgfältig vorgenommene Erneuerung des Beirats mit neuen spannenden Persönlichkeiten, die ihren vielseitigen Erfahrungsschatz neu einbringen.

Anlässlich der 50. Sitzung sprach UVEK-Generalsekretär Toni Eder dem Beirat seinen persönlichen Dank für dessen Mitarbeit im komplexen Verfahren des Sachplans geologische Tiefenlager aus. Ich bin zuversichtlich, dass der Beirat auch in der anstehenden Etappe 3 des Sachplanverfahrens seinen Beitrag zum Gelingen dieses nationalen Grossprojektes beitragen wird.

Peter Bieri, alt Ständerat und Vorsitzender Beirat Entsorgung

Bildlegende (v.l.n.r): Jörg Mönig (ESchT), Toni Eder (Generalsekretär UVEK), Anna Deplazes Zemp (Beirat Entsorgung), Jürgen Kreusch (Beirat Entsorgung), Herbert Bühl (Beirat Entsorgung), Peter Bieri (Vorsitzender Beirat Entsorgung), Michael Wider (Beirat Entsorgung), Peter Hocke-Bergler (ESChT)

Nicht im Bild: Petra Baumberger (Beirat Entsorgung)