Schlagwortarchiv für: Stellungnahme

In Repair Cafés helfen Freiwillige, kaputte Gegenstände wieder funktionstüchtig zu machen und so Abfall zu vermeiden. Besuch in der Flickstatt in Baden, einem von rund 190 Repair Cafés in der Schweiz.
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Im Rahmen des Clean Energy Packages hat die EU die Vorgabe eingeführt, dass Übertragungsnetzbetreiber bis 2025 mindestens 70% der relevanten Stromnetzkapazitäten dem grenzüberschreitenden Handel zur Verfügung stellen müssen. Nicht geregelt ist dabei allerdings, wie Drittstaaten wie die Schweiz im 70%-Kriterium berücksichtigt werden sollen. Das Bundesamt für Energie (BFE) und die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) haben nun in einer gemeinsamen Stellungnahme die EU-Kommission aufgefordert, dies in der bevorstehenden Revision des Netzwerkcodes Capacity Allocation and Congestion Management (CACM) explizit zu regeln. Weiterlesen

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Eigentlich lief 2021 alles im gewohnten Rahmen für die eidgenössische Energieforschungskommission CORE. Die CORE beriet das Bundesamt für Energie zum Förderprogramm SWEET, verfasste unter anderem eine Stellungnahme zum Schlussbericht des Förderprogramms Energie der Innosuisse. Und doch lief nicht alles wie gewohnt: Weiterlesen

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Heute veröffentlicht das Bundesamt für Energie den technischen Bericht zu den Energieperspektiven 2050+ und die Stellungnahmen der Begleitgruppe. Frau Dr. Almut Kirchner, Direktor und Partner bei Prognos, strategische Leitung Energieperspektiven, hat für Energeiaplus zu diesem Anlass eine Einordnung der Energieperspektiven 2050+ verfasst.

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Am 1. Dezember 2021 fand in Trüllikon (Standortregion Zürich Nordost) die letzte von drei Informationsveranstaltungen zum aktuellen Stand im Sachplan geologische Tiefenlager statt. Die beiden anderen potenziellen Standortregionen Nördlich Lägern und Jura Ost wurden im September informiert. Weiterlesen

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Am Montag 29. November 2021 starten die eidgenössischen Räte die letzte Session des Jahres. In den nächsten drei Wochen werden sich Ständerat und Nationalrat wieder mit einigen energiepolitischen Themen auseinandersetzen.

Ständerat

Der Ständerat wird in der ersten Sessionswoche gleich drei Geschäfte im Energie- und Klimabereich besprechen.

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie im National (UREK-N) hat im Juni der parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionsziels im geltenden CO2-Gesetz» zugestimmt. Diese wurde im nach der Ablehnung des revidierten CO2-Gesetzes in der Referendumsabstimmung vom 13. Juni 2021 erarbeitet. Das abgelehnte revidierte CO2-Gesetz hätte am 1. Januar 2022 in Kraft treten sollen. Nun läuft zwar das bestehende CO2-Gesetz weiter, doch diverse Instrumente darin sind befristet. Die parlamentarische Initiative möchte spezifisch folgende Massnahmen verlängern: Die Verminderungsverpflichtungen von Unternehmen, die CO2-Kompensation für Treibstoffimporteure und die Verlängerung des Reduktionsziels bis 2024. Der Nationalrat hat die parlamentarische Initiative im Rahmen der Herbstsession behandelt und angenommen. Am Donnerstag, 2. Dezember wird der Ständerat das Geschäft beraten. Der Bundesrat hat sich für die Annahme ausgesprochen.

Im Ständerat geht es weiter um das Thema Heizungsersatz. Die Motion von Ständerat Jakob Stark (SVP, TG) fordert «finanzielle Anreize für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeueranlagen». Die Motion will die Förderung im Rahmen des Gebäudeprogramms ausweiten. Neu soll der Ersatz von alten durch neue Holzheizungen ebenfalls gefördert werden. Das Gebäudeprogramm spricht aktuell nur Gelder für eine neue Holzheizung, wenn diese eine Erdöl-, Erdgas- oder Elektroheizung ersetzt. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. Er begründet dies unter anderem damit, dass eine Umstellung einer fossilen durch eine erneuerbare Heizung eine Reduktion der CO2-Emissionen bringt, der Ersatz einr Holz- durch wiederum eine Holzheizung jedoch nicht. Das Gebäudeprogramm soll seine begrenzten Mittel so einsetzen, dass es die grösstmögliche Reduktion des Treibhausgasausstosses bewirken kann.

Schliesslich wird der Ständerat die Interpellation von Ständerat Benedikt Würth (Mitte, SG) behandeln, welche sich das Thema «Deblockierung der Stromverhandlungen mit der EU» vornimmt. Ständerat Würth stellt in dieser Interpellation drei Fragen an den Bundesrat. Es geht um konkrete Vorschläge und Massnahmen, welche der Bundesrat ergreifen könnte, um die Verhandlungen mit der EU im Strombereich wieder in Gang zu bringen.

Nationalrat

Das erste energiepolitische Traktandum der grossen Kammer ist das Postulat der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) zum «Energieeffizienzpotenzial der Datencenter». Der Bundesrat soll nach dem Willen der Mehrheit der Kommission abklären, wie die Energieversorgung von Datencentern erneuerbar gestaltet und ihre Energieeffizienz gesteigert werden kann. Der Bundesrat weist in seiner Stellungnahme auf verschiedene Projekte des Bundesamts für Energie (BFE) hin. Aufgrund dieser laufenden Projekte beurteilt der Bundesrat eine zusätzliche Abklärung in diesem Bereich als überflüssig.

In der zweiten Sessionswoche wird auch der Nationalrat die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionsziels im geltenden CO2-Gesetz» aufnehmen und auf die Entscheidungen des Ständerats in der ersten zu reagieren können. Je nachdem gehen die Räte bereits zur Differenzbereinigung über oder der Nationalrat erarbeitet einen weiteren Entwurf. Ziel bleibt, die Vorlage im der Wintersession fertig zu beraten.

In der ersten und in der zweiten Sessionswoche haben die Nationalrätinnen und Nationalräte die Möglichkeit, Fragen einzureichen. Der Bundesrat wird diese im Rahmen der Fragestunde am 6. und 13. Dezember 2021 beantworten.

 

Lisa Brombach, Medien & Politik, BFE

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Mit dem Masterabschluss in Literatur in der Tasche kam ich vor einem Jahr ins Bundesamt für Energie. Vor mir tat sich eine mir noch völlig unbekannte Welt auf. Symbolträchtig, ja schon fast ein bisschen pathetisch, war mein erster Auftrag. Ich durfte den kurzen Text «Entdecken Sie die Energiewelt in Bildern» für die Homepage vorbereiten. Dies war nicht nur eine Aufforderung an die Besucherinnen und -besucher unserer Webseite, sondern in gewisser Weise auch an mich selbst. Weiterlesen

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Wie geht die Wissenschaft mit Ungewissheiten um? Was versteht die Gesellschaft unter Ungewissheiten? Und welche Bedeutung haben Ungewissheiten bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle? Diese Fragen waren Gegenstand einer vom BFE organisierten virtuellen Tagung mit knapp 50 Teilnehmenden aus Regionalkonferenzen und Kantonen, die im Rahmen des Sachplanes geologische Tiefenlager am Samstag, 5. Dezember 2020 stattfand. Weiterlesen

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Abgebrannte Brennelemente aus Kernkraftwerken müssen in spezielle Endlagerbehälter verpackt werden, bevor sie in ein geologisches Tiefenlager gebracht werden. Das geschieht in einer so genannten Brennelementverpackungsanlage (BEVA). Diese kann am Standort des geologischen Tiefenlagers selbst oder an einem anderen, externen Standort gebaut werden. Die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) hatte die Aufgabe, in einem Bericht die Vor- und Nachteile der verschiedenen Varianten aufzuzeigen. Der Bericht ist eine wichtige Grundlage für die überregionale Zusammenarbeit, in der die Platzierung der BEVA diskutiert wird. Weiterlesen

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Am 3. April 2020 eröffnete der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren zur Revision des Energiegesetzes (Fördermassnahmen ab 2023). Ziel der Vorlage ist, mehr Anreize für Investitionen in Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zu schaffen und damit zur langfristigen Stromversorgungssicherheit beizutragen. Dafür soll das bereits bestehende Förderinstrumentarium im Energiegesetz länger angewendet und punktuell weiterentwickelt werden. Weiterlesen

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