Die nächsten drei Wochen stehen im Zeichen der Schweizer Politik: Vom 7. bis zum 25. September 2020 tagen Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Rahmen der diesjährigen Herbstsession wieder im Bundeshaus. Wir fassen die energiepolitischen Geschäfte zusammen. Weiterlesen
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Die Revision des CO2-Gesetzes ist auf der Zielgeraden. Der Nationalrat hat es in der Sommersession 2020 fertig beraten. Über welche anderen energiepolitischen Geschäfte die Parlamentarierinnen und Parlamentarier noch debattiert haben – wir haben das Wichtigste zusammengetragen. Weiterlesen
Nachdem National- und Ständerat wegen der Corona-Pandemie die Frühjahrssession in der dritten Woche abgebrochen hatten, steht die diesjährige Sommersession vor der Türe. Vom 2. bis zum 19. Juni 2020 tagt das Parlament in den Hallen des Berner Messegeländes und wird sich unter anderem den Energiegeschäften annehmen, die in der Frühjahrssession nicht mehr behandelt werden konnten. Neben sieben Vorstössen stehen auch das Geschäft zum Förderungsinstrument SWEET (Swiss Energy Research for the Energy Transition) sowie die Totalrevision des CO2-Gesetzes auf dem Programm. Weiterlesen
Die Wahrnehmung der staatlichen Aufsicht – Ein Balanceakt zwischen Vorsorgeprinzip, Verhältnismässigkeit und Flexibilität
Marc Kenzelmann, Vizedirektor und Leiter der Abteilung Aufsicht und Sicherheit beim Bundesamt für Energie BFE, verlässt in diesen Tagen das BFE, um Anfang Juli 2020 seine neue Funktion als Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI aufzunehmen. Zum Abschied teilt er mit uns seine Gedanken über die Wahrnehmung der staatlichen Aufsicht im Energiebereich. Weiterlesen
Aufgrund der sich rasch verschlechternden Situation um das Coronavirus beschlossen die Ratspräsidien, die Sitzung des Parlaments zu unterbrechen. Das bedeutet, dass der untenstehende Text nicht mehr relevant ist.
Wir werden die Daten ändern, wenn das Parlamentsbüro über die weitere Bearbeitung dieser Dossiers informieren wird.
Die diesjährige Frühlingssession läuft bereits seit dem 2. März. Kommende Woche stehen nun die Geschäfte aus dem Energiebereich auf der Agenda. Neben zehn Vorstössen steht die Totalrevision des CO2-Gesetzes im Fokus der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Weiterlesen
Rückblick auf die letzte Parlamentssession des Jahrzehnts
In den letzten drei Wochen hat das Parlament ein letztes Mal in dieser Dekade über aktuelle politische Geschäfte beraten. Dabei wurden auch einige energiepolitische Themen diskutiert. Weiterlesen
Während der Herbstsession 2019 wurden im National- und Ständerat wichtige Energiethemen diskutiert. Dabei hat besonders die Behandlung des neuen CO2-Gesetzes zu ausgiebigen Diskussionen geführt. Weiterlesen
Es wird spannend: wichtige Energiethemen in der Herbstsession 2019
Vom 9. bis zum 27. September 2019 findet die diesjährige Herbstsession der Bundesversammlung statt. National- und Ständerat diskutieren auch in dieser Session wieder über relevante energiepolitische Themen. Das gesamte Programm der Herbstsession finden Sie hier. Weiterlesen
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